Europakritische Parteien in Deutschland
Wählbare europakritische bzw. EU-kritische, EU-ablehnende, europaablehnende, europaskeptische Parteien in Deutschland....
... sind extrem rar. Man findet sie (natürlich abseits der NPD!) offenbar nur in nicht mehrheitsfähigen Spezialthemenparteien, die nicht primär EU-kritisch sind sondern primär mit einem Tunnelblick auf ganz spezifische Segmente blicken: 1. CHRISTLICHE MITTE – Für ein Deutschland nach GOTTES Geboten (CM) http://www.bpb.de/methodik/BW3C27 Gemäßigtere Variante: AUF-Partei für Arbeit, Umwelt und Familie - Christen für Deutschland! http://www.auf-partei.de/ 2. Die Tierschutzpartei www.tierschutzpartei.de/ In Abstrichen: 3. Piratenpartei www.piratenpartei.de/ 4. Ökologisch-Demokratische Partei (ödp) http://de.wikipedia.org/wiki/%C3%96k...atische_Partei Hier kann jeder für sich einmal testen: Europawahl 2009 - Wahl-O-Mat: http://www.wahl-o-mat.de/europa/ Umwelt- und Klimaschutz, Energiewende, demokratisch strukturierte gesellschaftliche Verantwortung, religionsunabhängig und EU-kritisch gehen offenbar nicht zusammen. :( Habt Ihr noch Vorschläge - Abseits der NPD? |
vom programm her ist in meinen augen die PDV
http://www.parteidervernunft.de/ das wahlprogramm würde eigentlich für 20% stimmenanteil gut sein http://www.parteidervernunft.de/parteiprogramm genau das was wir brauchen. das problem leider wie bei allen diesen partein, es fehlen bekannte köpfe. was das thema euro und PIIGS-hilfen angeht, hört sich auch die partei freiheit http://www.diefreiheit.org/ gut an. die treten ja jetzt auch in berlin an. was mich persönlich aber stört, die ziehen auch die islamfeindliche karte. somit ist sie für einen ehemaligen FDP wähler keine alternative. |
Danke für den PDV-Tip, hatte noch nie etwas von denen gehört.
Europakritisch sind die in der Tat, schon mal gut. :top: Aber im Umweltbereich muss man wohl die Hände über dem Kopf zusammenschlagen! Ich lese da (Zitat): "echter Umweltschutz, dessen Nutzen wissenschaftlich eindeutig belegt ist ...Am effektivsten wird die Umwelt geschützt, wenn Eigentumsrechte strikt verteidigt werden." Das kann weit interpretiert werden. Kann also dann die Umwelt belastet werden, wenn da keine unmittelbaren Eigentumsrechts betroffen sind, noch dazu, wenn nicht "wissenschaftlich eindeutig" eine Schädigung belegt ist??? Ganz schlimm wird es beim Klimaschutz: "Anhänger der Klimareligion", "wissenschaftlich widerlegten Klimatheorie". Wenn ich so etwas schon lese klappe ich den Deckel zu. :nacht: Sorry, das ist keine Alternative für mich persönlich! :flop: Aber hier im Forum finden die bestimmt einige gut, kann ich mir vorstellen. |
die PDV hat wohl alle die themen besetzt, wo die anderen parteien eine andere meinung vertreten.
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Ich befürchte, dass Problem ist nicht durch eine "Null-Komma-Partei" zu lösen, weil es überhaupt nicht lösbar ist.
Ich habe das bei der letzten Wahl bereits einmal gemacht und so eine Exotenpartei gewählt - wegen EU-Frust - und wie erwartet kam die mit "0,x%" raus, weil es einfach eine Lachnummer-Partei ist, offensichtlich keine glaubwürdige Alternative! Das war genau so effektiv wie diese "EU-kritische-Petition-an den Bundestag-mitzeichnen-Nummer". Habe ich auch schon gemacht. So what? Selbstwenn man mit viel Rechercheaufwand und mit Eingehen einiger (z.T. erheblicher) inhaltlicher Kompromisse eine Partei findet, die wenigstens einigermaßen wählbar ist und die dann auch wählt - was ist dann gewonnen? Diese "verzeifelt-gegen-den-Strom-Nummer" ist doch lächerlich! Nur, damit man später sich selbst (es interessiert niemanden sonst) sagen kann: "Ja, aber ICH habe damals schon eine Partei gewählt, die das nicht wollte! Was bin ich doch für ein Held!" ??? Ich habe noch keine Partei gefunden, die ähnliche politsche Positionen wie ich selber vertritt und gleichzeitig auch noch EU-ablehnend ist. Bei den EU-Ablehnern fühle ich mich nicht wohl. Sorry, ich habe daher beschlossen, das mir für so eine alberne Selbstbespiegelung meine Zeit zu schade ist! -------------- Ich habe für mich nun eine andere Strategie beschlossen, mich - ganz klassisch - innerhalb der "wahrscheinlichen Regierungs-Kandidaten-Parteien" für eine Partei zu entscheiden, die (jenseits der EU-Theamtik) für mich eine vernünftige Politik macht. Weil dann wenigstens in jenen anderen Themen hoffentlich etwas gutes in der Realität konkret erreicht wird. Das wäre bei einer "Null-Komma-Partei" nämlich nicht der Fall. Mir ist völlig klar, dass irgendwann in einigen Jahren der Finanz-Kollaps kommen wird, das ganze von den deutschen Steuerzahlern gebürgte und in irgendwelche EU-Rettungsfonds eingezahlte "EU-Geld" ist dann weg, die Banken gehen in den Kollaps, die Wirtschaft kollabiert und dann ist schließlich auch unser eigenes Geld weg (Sachwerte nicht). Dann wird gelten: "Rette sich, wer kann!" Aber bis dahin wurde dann wenigstens mit meiner kleinen Wählerstimme und nur in einigen anderen Themengebieten eine hoffentlich vernünftige Politik gemacht. Nach dem Kollaps sind dann hoffentlich die überschaubar vielen erreichten positiven Dinge noch eine Weile haltbar. Auf mehr kann ich wohl nicht hoffen. Es gibt keine Gegenwehr gegen diesen Kollaps. Er wird naturgesetzlich und zwingend kommen! Nach dem Kollaps dürften auch so national-religiöse Politiker bei uns in Deutschland die Mehrheit bekommen - Tea-Party läßt grüßen. Wichtig: Wer mehr in Richtung Gemeinschaft, Solidarität denkt, landet bei den etablierten Parteien inkl. Grüne, landet also in der "EU-Denke". Wer als Prinzip (und nicht nur als alleinstehender Gnadenakt) gut mit "den Schwachen" umgehen will, der will das offenbar auch mit "Griechenland" tun. Wer überhaupt etwas mit "gesellschaftlicher Verantwortung" anfangen kann, für den ist das "im Prinzip" nicht teilbar. Für die Tea-Party-Bewegung gibt es überhaupt keine "Gesellschaft" im politischen Sinne mehr, sondern nur noch die vielen kleineren Gemeinschaften vor allem in den jeweiligen Kirchengemeinden und Nachbarschaftsgruppen. Die Tea-Party hat daher auch keine "gesellschaftliche Struktur" - sie ist keine Partei. Ihre Anhänger fühlen sich nicht für das Wohl der Schwachen verantwortlich, sondern für diese Leute gilt nur noch das Barmherzigkeits-Prinzip, das Prinzip der Gnade, keinesfalls mehr ein Anspruchs-Denken auf Unterstützung. Diese "Bewegung" wird schon noch in der Nähe des "Peaks" bzw. sehr bald nach dem Kollaps auch in Deutschland hochkommen - und sich vermutlich überhaupt nicht demokratisch verhalten! Wer keine "Gesellschaft" mehr kennt, der braucht auch keine Parteien, kein Parlament, keine staatlichen Strukturen - keinen Nationalstaat. Demokratie erstreckt sich dann mit Glück auf die Wahl des lokalen Kirchenvorstands, Ende! Bei solchen Leuten werde ich mich vermutlich erst recht nicht politisch wohl fühlen, zumal sich dann das Thema "EU" gar nicht mehr stellt - die ist dann Geschichte. Folglich werde ich nicht schon vor dem Kollaps national-religiös wählen - wenn dieser Kollaps durch so ein persönliches Opfer ohnehin nicht abwendbar ist. Sinnlos! Das beendet für mich die Suche nach so einer Exotenpartei. |
ich sehe das problem auch in unserem wahlsystem. den systempartein ist es egal wieviele menschen zur wahl gehen. es wird immer für sie reichen die macht aufzuteilen.
das die kleinen exoten-patein kaum eine chance haben, das sehen viele bürger auch so. die systempartein wollen sie aber auch nicht wählen, darum bleiben sie einfach zuhause. ich habe mich die letzte zeit gefragt, was machen die 14% wähler der FDP? okay ein gewisser teil läuft wieder zur CDU, aber was macht der rest? bei der wahl in meck-pomm konnte man jetzt erkennen was die mache, die bleiben einfach daheim. ich ringe ja auch mit mir was man machen könnte. nicht wählen ist für mich eigentlich keine lösung, da ich ja für gerade für mehr demokratie und bürgerbeteiligung bin. ich will nicht darüber abstimmen, ob man irgedwo rauchen darf oder nicht, ob der bürgersteig 10 o.11 cm hoch sein soll. ich will abstimmen was für eine währung ich habe und ob mein land in einen krieg zieht, der kein verteidigungskrieg ist. wenn man nun eine der systempartein wählt, mit denen man eigentlich unzufrieden ist, dann spielt man denen genau in die hände. letzten sonntag konnte man die politiker wieder hören "wir haben doch alles richtig gemacht!" bevor ich also am wahltag nix mache, werde ich lieber einer kleinen partei die stimme geben. wenn das viele so machen, dann merken die "grossen" das irgendwann schon. vielleicht schafft ja in berlin schon eine der kleinen den sprung? |
Das Problem ist die 5%-Hürde, die muß eine neue Parteil erst mal nehmen. Und um diese zu nehmen, muss sie und ihr Programm einen ausreichenden Bekanntheitsgrad erlangen, auch viel Geld in Werbung stecken. Was ohne Sponsoren oder ohne Unterstützung von interessierten Medien-Gruppen nicht geht. Problem: diese haben wohl überwiegend kein Interesse an einer nationalen Währung, daher werden sie die Entwicklung einer neuen Partei auch nicht unterstützen.
Die Grünen haben es zwar auch ohne Großinvestoren hinter sich geschafft, aber es hat sehr lange gedauert. |
ob die grünen es wirklich ohne grosssponsoren geschafft haben? ich bezweifel das manchmal.
aber das ist ein anderes thema. es ist schon richtig, man muss in die medien! dazu muss eine entsprechende medientaugliche persönlichkeit her. bei den kommunisten ist es gregor gysi und später lafontaine. ein negativbeispiel ist sarrazin, der ist total medienuntauglich und kann somit von der rechten nicht verwertet werden. medientaulich war auch westerwelle, der konnte sich in talkshows bewegen und hat so die FDP auf 14% gebracht. rösler und seine bubis sind nicht sonderlich medientauglich und fahren somit das ding in den graben. |
Zitat:
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Bin etwas erstaunt über eine Meldung in der "Tagesschau", wonach die Piratenpartei in einer Umfrage in Berlin bei 6,5% liegt. In meinem ersten Posting oben hatte ich einen Link zu denen gepostet.
Zitat der Meldung: "ARD-Berlin-Trend zur Abgeordnetenhauswahl: Piraten könnten den ersten Landtag erobern Eineinhalb Wochen vor der Wahl in Berlin hat die Piratenpartei gute Chancen, in das Berliner Abgeordnetenhaus einzuziehen. In der aktuellen ARD-Vorwahlumfrage von Infratest dimap im Auftrag der Tagesthemen gaben 6,5 Prozent der Befragten an, die Partei wählen zu wollen. Damit würde den Piraten erstmals der Sprung in ein Landesparlament gelingen. Quelle: http://www.tagesschau.de/inland/vorw...berlin100.html EU-kritisch sind die nicht wegen der unglaublichen Euro-Unsummen aus unseren Steuermitteln zugunsten vordergründig von (ehemaligen?) Verschwendungs-Staaten , faktisch aber zugunsten von Banken, Fonds und Versicherungen (siehe dieses interessante Video der Heute-Nachrichtenredaktion: http://www.zdf.de/ZDFmediathek/content/1434332) . EU-kritisch sind die Piraten wegen der Intransparenz der Macht und der Entscheidungswege innerhalb der EU-Strukturen, wegen deren mangelnder demokratischer Legitimation. Zitat aus dem Parteiprogramm: ..."den demokratischen Prozess einer freiheitlichen Gesellschaft gefährdet. Dieser basiert nämlich auf einer möglichst breiten Beteiligung der Bürger an der Gestaltung und Kontrolle der gesellschaftlichen Vorgänge und ist somit unvereinbar mit dem Informationsvorsprung, den Wenige auf Kosten der Allgemeinheit zu sichern versuchen." Die wollen eine volle "Transparenz aller staatlichen Prozesse" erreichen - was eine EU-Organisationsstruktur faktisch unmöglich macht. So einen hohen Transparenz-Anspruch wie bei den Piraten bekommt man in einem Partei-Ortsverein noch hin, nicht auf einem so hoch-aggregierten Level wie einem großen Nationalstaat oder gar der EU, völlig unmöglich. Folglich kann von den Piraten eine EU nicht unterstützt werden, weil deren Strukturen prinzipiell nicht allen Bürgern transparent gemacht werden (können) - dafür ist das Gebilde schlicht zu groß und die Probleme zu komplex. Die EU ist zu groß, zu komplex und zu weit weg von den Bürgern, als das sie demokratisch - für den einzelnen Bürger transparent - gemanaged werden könnte. Und so eine Partei bekommt in Berlin um die 6,5%. Erstaunlich! :) Und der Umfrage-Trend laut dieser Meldung geht bei den Piraten recht deutlich nach oben. Man wir wohl abwarten müssen, ob das nicht ein sehr Großstadt-spezifisches Phänomen ist, speziell dort, wo viele junge Erwachsene leben. Denn im übrigen Deutschland haben die Leute wohl andere Prioritäten als die "Informationelle Selbstbestimmung"?! Aber in Bundesländern (Berlin) bzw. Staaten (Spanien) mit hoher Arbeitslosigkeit unter jungen Erwachsenen mit relativ guter Berufsausbildung dürfte so eine Partei wohl gut abschneiden. |
Der Wahlomat ist doch nur sch...
denn die wichtigen themen fehlen - wirtsvchaftspolitik steuern usw. |
Zitat aus einer Tagesschau-Internet-Diskussion, Quelle: http://meta.tagesschau.de/id/52765/a...geordnetenhaus
"Mit der voranschreitenden (Selbst-)Marginalisierung der FDP füllt die Piratenpartei eine Lücke in der politischen Landschaft. Eine liberale Partei, die ihren Fokus weniger auf Wirtschaftsliberalität, sondern auf private Freiheitsrechte richtet, tut meines Erachtens dringend Not! Sehr viel mehr zumindest als eine neoliberale Ideologie des Trinkle Down, wie sie am Mittwoch noch exemplarisch, vertreten durch Alexander Graf Lambsdorff, bei Anne Will veranschaulicht wurde." "Trinkle Down" nenn man die Theorie, dass die Ärmeren am besten dann zu mehr Wohlstand kommen, wenn vorher die Reichen noch sehr viel reicher geworden sind. Sozusagen die Brosamen, die vom Tisch der Reichen fallen, machen dann die Armen fett.... (den Begriff kann man auch bei Wikipedia nachlesen, dort etwas weniger polemisch erklärt, Sinn aber identisch) ------------------------------------- Das Problem bei den Piraten ist, dass dieser radikale Schutz der eigenen Rechte zwar in die richtige Richtung geht, aber als dominierender Programmpunkt zu leichtgewichtig ist, jedenfalls nicht ausreicht. Ich stelle mir vor, ein Pirat wird in den Stadtrat einer kleinen Stadt gewählt. Wie will der/die dann aus dem Parteiprogramm ablesen, ob sie nun das knappe Geld für weitere Ampelanlagen ausgeben sollen (wie von mehreren Eltern gefordert, die Angst um ihre Kinder haben) oder doch besser in die Subvention eines Schwimmbades, das sonst schließen müßte, oder doch besser einfach in den Schuldendienst stecken, oder..... ? Mein Punkt: Wenn es zu den praktischen Dingen kommt, sind die Piraten nach derzeitigem Stand des Parteiprogramms völlig unterbelichtet, undefiniert, würden nicht wissen, was sie machen sollen. Politik braucht primär Gestalter, nicht Mahner. Und Gestalter brauchen ein inaltlich breiter aufgestelltes und verstehbares Fundament als es die Piraten derzeit haben, um gegenüber den Wählern berechenbar zu sein. Da mangelt es bei den Piraten derzeit noch. Wir leben in einer alternden Gesellschaft, wir werden immer älter und dümmer. Das primäre Bildungsorgan der Deutschen ist die Bild-Zeitung! Bei der letzten Europa-Wahl haben Studien gezeigt, dass "älter und dümmer" korrelieren mit "mehr CDU". Die Piraten scheinen mir eine Partei der "bis 29-jährigen gebildeten Internetnutzer" zu sein. Um etwas bewegen zu können müssen die auch für ältere Mitbürger interessant werden. Ich denke aber, das sind "Anfangsphänomene". So etwas gab es bei den Grünen auch, als die sich gerade gebildet hatten. Das müssen die durch interne Diskussionen bereinigt bekommen. Die absehbare "Hilflosigkeit" der Piraten-Abgeortneten in Berlin demnächst dürfte Nahrung für interne Diskussionen und Weiterentwicklungen bei denen geben. Grundsätzlich sind die aber auf dem richtigen Weg - sofern sie sich inhaltlich mit der Zeit verbreitern (Wirtschaft, Soziales, Energie, Klima). Ich denke, das Prinzip der Dezentralität, also einer Politik, die durch die Menge der einzelnen Bürger nachvollziehbar und beeinflussbar ist, die daher transparent ist und nicht weit über den Köpfen der Leute abläuft, das wär's. Das ist der richtige Weg. Ich bin gespannt, ob/wie die Piraten es hinbekommen, so ein Prinzip zu koppeln mit einer berechenbaren und inhaltlich breiten Grundlage. (Falls das überhaupt möglich und sinnvoll ist????) So etwas stünde in Gegensatz zu Prinzip der Zentralität, wie es durch alle übrigen Parteien im Bundestag vertreten wird, inkl. der Grünen und der Linken. Je mehr zentralisiert, um so stärker. Je vernetzter, um so mehr Wachstum. Folglich: Je mehr EU, um so mehr Wohlstand. Das ist der falsche Weg. |
Einzelne Mitglieder der FDP bewegen sich offenbar in Richtung Euro-Rebellion. Der FDP-Politiker Frank Schäffler würde sogar am liebsten gleich
Zurück ins 19. Jahrhundert :eek: Mit einer Zeitmaschine würde Frank Schäffler genau ein Ziel ansteuern - "die Zeit des Manchestertums im 19. Jahrhundert in Großbritannien". Den meisten Zeitgenossen wäre der extreme Wirtschaftsliberalismus dieser Zeit ein Graus. Für den 1968 in Schwäbisch-Gmünd geborenen FDP-Politiker wäre es eine Reise zurück ins persönliche Utopia. Denn das ist, was der als Euro-Skeptiker der FDP bekannt gewordene Vater von zwei Kindern gerne sehen möchte: Einen Staat, der wirklich nur das Allernotwendigste verrichtet und seinen Bürgen die höchstmögliche Freiheit lässt. ("Manchesterliberalismus" siehe http://de.wikipedia.org/wiki/Manchesterliberalismus ) Margaret Thatcher würde er gerne kennenlernen. [Einschub dazu: Thatcher war eine enge Kooperation der europäischen Staaten zwar wichtig, allerdings warnte sie stets vor einem europäischen Superstaat. Daher lehnte sie auch den 1992 unterzeichneten Vertrag von Maastricht ab. Kritiker werfen Margaret Thatcher allerdings die Zerstörung eines gesellschaftlichen Gemeinschaftsgefühls durch die Zerschlagung der Gewerkschaften, die Ruinierung des öffentlichen Sektors, insbesondere des National Health Service durch Privatisierung, sowie Ignoranz gegenüber immateriellen gesellschaftlichen Werten vor. Das englische Gesundheitswesen gilt heute als das kostengünstigste in Europa, ist aber auch besonders für Skandale und sehr lange Wartelisten auf Operationen bekannt. Qualitätsprobleme traten ebenfalls bei den unter Thatcher privatisierten englischen Trinkwasserversorgern (Wasserwerke) auf. Zwar stiegen die Wasserpreise in zehn Jahren um 46 Prozent an, jedoch investierten die betreibenden Unternehmen nicht ausreichend in das Leitungsnetz. Schäffler könnte sich heute übrigens kaum mit Thatcher unterhalten: Sie leidet unter fortgeschrittener Demenz. Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Margaret_Thatcher ] Sich selbst sieht Frank Schäffler als künftigen Minister für "Privatisierung und Entstaatlichung". Schäffler hat sich seit jeher dafür ausgesprochen, angeschlagene Banken pleitegehen zu lassen und mit überschuldeten Ländern genauso zu verfahren - auch wenn man "Staats-Bankrott" neuerdings gerne mit dem Begriff "geordnete Insolvenz" schönspricht. Es stimmt, Schäffler hat sich Anfang 2010 vom Mainstream seiner Partei und ihrer Funktionäre entfernt. Kurios ist, dass dieser Abstand wieder verschwunden ist. Schäffler hat sich nicht bewegt, vielmehr ist die FDP in seine Ecke gekommen. Quelle: http://www.sueddeutsche.de/politik/f...dert-1.1144467 ---- Schäffler ist ein Marktradikaler, einer, der - nach den Worten von Hirsch - daran glaubt, "dass eine möglichst effektive Wirtschaftspolitik auch alle sozialen Probleme wie mit Geisterhand löst", ein Glaube, "der zutiefst unhistorisch ist". Schäffler schreibt die Wörter Gemeinwohl und Sozialstaat so klein, dass es für einen Sozialliberalen wie Hirsch schon unanständig ist.Quelle: http://www.sueddeutsche.de/politik/f...tung-1.1145177 FDP-Urgestein Burkhard Hirsch: Kann ein überzeugter Europäer gegen die Euro-Rettung sein? Ja, er muss es sogar, sagt Burkhard Hirsch. Eine gemeinsame Haftung für Schuldenländer gefährdet in seinen Augen die Freiheit in Deutschland und in Europa. Deshalb will der Altliberale jetzt einen Mitgliederentscheid in der FDP erzwingen - und ist sogar bereit, sich mit D-Mark-Nationalisten und Marktradikalen einzulassen. Hirsch redet in dieser merkwürdigen Phalanx so wortgewaltig wie eh und je: Die Brüsseler Kommission erinnert ihn "an das Zentralkomitee der KPdSU", und der milliardenschwere Europäische Stabilitätsfonds EFSF lässt ihn fürchten, dass die Politik damit "den Lebensertrag unserer Bürger aufs Spiel setzt". Hirsch erzählt, er habe den EFSF-Vertrag über die Einrichtung eines unbefristeten europäischen Stabilitätsmechanismus einem renommierten Wirtschaftsprüfer zur Prüfung vorgelegt; der habe, sagt Hirsch, die Hände über dem Kopf zusammengeschlagen. Daraufhin schrieb der Bundestagsvizepräsident a. D. einen Brief voll Entsetzen an Rainer Brüderle, den Fraktionschef der FDP im Bundestag; der reagierte aber nicht. Er (Hirsch) will, dass seine Partei das "Sich-Herumdrücken und Herumdrucksen in der Währungsfrage" beendet. Man rede ja "nicht über Firlefanz", sondern über "x-hundert Milliarden". Diese Milliarden wiegen für ihn fast so schwer wie die Freiheitsrechte, für die er immer gekämpft hat. Geld ist, auch für einen Rechtsstaatsliberalen, geprägte Freiheit. Geldgefährdung ist Freiheitsgefährdung. Hirsch nennt sich einen überzeugten Europäer, will offenbar den demokratischen Bundesstaat Europa. Bei seinem Mitgliederentscheid steht er neben Leuten, die "mehr Europa" erbittert ablehnen. Er steht neben D-Mark-Nationalisten und Leuten, die die EU am liebsten rückabwickeln würden. Aber das ficht Hirsch nicht an. Er sieht in der Krise ganz andere Chancen als seine Mitstreiter: Er sieht die Chance, "zu einer europäischen Wirtschaftsregierung zu kommen, die sich parlamentarisch verantworten muss". Er sieht die Chance, dass die Krise eine echte europäische Demokratie erzwingt, weil sie von den Eliten allein nicht gelöst werden könne: "Es wird ein Europa der Bürger sein, oder es wird keines sein." Mit der Europafahne in der Hand streitet er gegen die Euro-Rettung - "kein Schritt mehr ohne Volksabstimmung". Quelle: http://www.sueddeutsche.de/politik/f...ng-1.1145177-2 Meine Meinung: Das mit dem "demokratischen Bundesstaat Europa" bei gleichzeitiger Bürgerbeteiligung ("Volksabstimmung") haut nicht hin, das ist naiv! Der Kontinent ist zu groß, zu komplex, eine effiziente Verwaltung und Führung einer "EU" geht nur über eine straffe Zentralregierung. Diese wäre dann aber nicht mehr transparent für die Bürger - der KPdSU-Vergleich ist sehr passend. :top: Das ist ja genau der Grund, warum die EU "gelockert" werden muss. Diese Transfer-Union ist gefährlich, ein loser Cluster von Staaten mit temporären Währungskopplungen wäre viel angemessener, so wie jetzt die Schweiz ihren Franken an den Euro fest gekoppelt hat. Das reicht doch völlig aus! Mir imponiert aber der Herr Hirsch wegen der Kraft, die er aus seiner Überzeugung zu schöpfen vermag. Der kriegt trotz seines Alters den Arsch noch hoch! :top: |
Benjamin - ich sehe das ähnlich. Unser System ist Marktwirtschaft - ABER - es wird dauernd versucht dieses System auszutricksen und zu umgehen. Wenn du sowas machst dann brechen halt löcher ausf und du musst diese dann stopfen. wie es halt bei jeden system ist. So agiert die EU jetzt und vorallem die Bundesregierung. Hilfsgelder da und da ... da wird gestopft u7sw. das ist auch die Steuerpolitik hier. Mit der Maut werden renten bezahlt - mit den Rentenbeiträgen wird wieder was anderes bezahlt und und und. Ein Kuddelmuddel was zu einen Monster geworden ist und in keinsterweise mehr Kontrollierbar ist.
Ich würde den Euro genau so machen - Ich finde den Euro an sich eine sehr gute Idee. Die Idee mit der Koppelung ist eine tolle Sache wenn sie funktionieren würde. Auch die EU ist wichtig - das Problem ist aber das eine ungleichheit herscht. Luxenburg hat gleich viele Stimmrechte wie Deutschland und das sit nicht richtig. In Deutschland leben viel mehr Bürger. Undemokratischer gehts nicht. Die EU ist ein wahres Monster und ein gefährliches Unrefangen so wie sie jetzt strukturiert ist. |
Tja, das war ja eine Überraschung in Berlin, mit ~9% bei den Piraten.
Ich korrigiere hier meine Aussage im obigen Posting hinsichtlich der inhaltlichen Enge der Piratenpartei. Diesen Eindruck gewinnt man, wenn man nur das Bundesprogramm anschaut - wie es die vielen "schnellen Journalisten" gerade machen. Aber in den Landesverbänden sind die "Piraten" offenbar viel schneller als auf der Bundesebene und basteln dort richtige "Vollprogramme". Beispiel: NRW-Landesverband, der sich ein sehr ausdifferenziertes Programm gegeben hat : http://wiki.piratenpartei.de/Wahlpro...swahl_NRW_2010 Daraus als Beispiel bzw. Auszug die Gliederung zum Oberthema "Umwelt": Umwelt 11.1 Nachhaltigkeit als piratiges Prinzip 11.2 Naturwissenschaftliche Grundlagenforschung 11.3 Mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung 11.4 Regionalisierung 11.5 Energiepolitik 11.5.1 Wettbewerb und Versorgungssicherheit in den Energiemärkten garantieren 11.5.2 Nachhaltigen und klimafreundlichen Konsum erleichtern 11.6 Szenario 2015 11.7 Verbandsklagerecht 11.8 Transparenz und Rechtsstaatlichkeit statt Lobbyismus und Korruption – Lex E.ON 11.9 Naturschutz 11.9.1 Biodiversität schützen 11.9.2 Schutz in der Fläche 11.9.3 Biotopverbund 11.9.4 Anpassung des Landesnaturschutzrechts an das neue Bundesnaturschutzrecht 11.10 Mobilität und Umweltbelastung Das Thema "Europa" taucht dort nur ganz am Rande auf das Thema "Schulden" gar nicht - für einen jungen Landesverband auch ziemlich naheliegend. Ich habe gerade bei denen das so genannte "Wiki" entdeckt, eine Art Portal zu allen möglichen Infos, mit denen die sich beschaftigt haben bzw. gerade beschäftigen: http://wiki.piratenpartei.de/Hauptseite Dort wird man als Erstbetrachter förmlich erschlagen mit Infos; interessant fand ich dort die Suchfunktion (etwas versteckt angebracht links am Rand), mit der man selbst bei ungewöhnlichen Eingaben (z.B. "Peak Oil" mit 7 Treffern) Textfundstellen findet; "Griechenland" brachte 49 Treffer, „Schulden“ brachte 130, "Europa" brachte 579 Treffer. Nur bekommt man immer die ganze Masse der Rohdaten auf den Bildschirm, also auch Protokolle von irgendwelchen Kleinsitzungen - recht mühsam, um sich daraus ein Bild zu machen. Transparent sind die wirklich.... ;) ################ Hier interesante Links zur Diskussion, ob Deutschland (die einzelnen Bürger) von der EU profitiert oder draufzahlt: http://www.n-tv.de/wirtschaft/Deutsc...le4078306.html http://www.faz.net/artikel/C30638/wa...-30445915.html Hier ein kleiner Währungsvergleich dazu zwischen den europäischen Nachbar-Währungen und unserem EUR - alle relativ zum US-$: CHF/USD Schweiz SEK/USD Schweden Eur/USD die EU-Staaten DKK/USD Dänemark (offenbar praktisch an den € gekoppelt) http://charts.comdirect.de/charts/la...NGS=1&SHOWHL=1 http://charts.comdirect.de/charts/la...NGS=1&SHOWHL=1 http://charts.comdirect.de/charts/la...NGS=1&SHOWHL=1 Schweizer Franken: In 7 Jahren von 100% rauf auf 165%, das ergibt einen Anstieg von 7,4% p.a. - das ist viel! Der EUR hat sich in der Zeit im Grunde nur wenig bewegt. Die schwedische Krone ist nicht stark gestiegen. Also ein uneinheitliches Bild. Jedenfalls ist das Argument, ohne den EUR wäre die DM ähnlich wie der Schweizer Franken gestiegen, nur recht problematisch zu begründen, weil dann der vergleichsweise harmlose Anstieg der schwedische Krone erklärt werden muss. |
Man sieht an den 9% für die Piraten das eine protestpartei notwendig ist. Aberbwie tehen sie zu den aktuellen Problemen und der EU und deren regime?
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die FDP hat in berlin einen entscheidenden fehler gemacht. gerade zum schluss des wahlkampfes haben sie mit der schaffung von arbeitsplätzen geworben. sowas kommt in einer stadt wie berlin nicht gut an.
der mensch von der piratenpartei auf ARD hat mich total überzeugt. er hätte bei sitzungen im rathaus festgestellt, dass man dort nicht twittern dürfte. sein ziel sei das abzuändern. :top::D |
Zitat von Hans-Olaf Henkel, einem reinrassigen Vertreter des "Großkapitals" in Deutschland, zur FDP:
"Wir brauchen eine Partei, der die Freiheit wichtiger ist als die Gleichheit. Wir haben nur noch Parteien, die sich für soziale Gerechtigkeit engagieren und keine einzige Partei, die sich für Subsidarität einsetzt: für die Delegation der Verantwortung von oben nach unten. Da muss die FDP neu Kurs nehmen." Quelle: http://www.tagesschau.de/inland/interviewhenkel100.html [Subsidiarität = Maxime, welche die Eigenverantwortung vor staatliches Handeln stellt] Da weht ganz klar der Wind der Tea-Party aus den USA zu uns herrüber....konkret in Richtung FDP. Wenn soziale Gerechtigkeit (und damit gesellschaftliche Verantwortung) unter die Räder kommt, dann wird es kalt in Deutschland. :eek: Man muss nicht gleich das Kind mit dem Bade ausschütten. Wer etwas gegen die €-Rettungs-Milliarden hat, der muss nicht gegen soziale Gerechtigkeit sein, im Gegenteil. Jene €-Rettungs-Milliarden gehen doch ohnehin nur wieder an Banken, Versicherungen und Fonds. Da haben weder "die Griechen" noch "Wir Deutsche" direkt etwas davon. Diese Mittel sollten besser für Zwecke verwendet werden, die den Menschen vor Ort direkt helfen! Hinsichtlich FDP war die Berlin-Wahl gestern wohl wirklich der Tiefpunkt. Diese nun vermutlich beginnende "Tea-Party-Adaption" durch die FDP wird diese Partei bei uns wohl in einen Aufwärtstrend bringen. Bei der Bundestagswahl erwarte ich für die FDP deutlich über 5%. Die Piraten plündern dann bei der SPD und den Grünen. Evtl. reichts dann doch wieder für schwarz-gelb? |
Sorry aber wir müßten erstmal Lernen wie man auf den Tisch haut.
Wir sind die Hauptlasten träger für den Euro und wenn ich sehe wie die Griechen sich und ihre Politiker aufführen dann kann einem nur schlecht werden. Wenn wir für Europa so viel bezahlen dann sollten wir auch sagen wie die Sache läuft und nicht alles nur einfach abnicken und den Geldbeutel aufmachen. Unsere Politiker machen das was Sie die ganze Jahre zuvor vorgelebt bekommen haben. Es müßte aber entlich mal ein Richtungswechsel darin erfolgen. Europa ist doch nur noch Führerlos auf Hoher See und keiner gibt die Richtung vor. Kein wunder das bei diesem Sturmd er im moment wegen den Schludenstand herscht und dem Wellengang da kann das Schiff Europa nur Untergehen. Ich habe nichts gegen Solidarität und das man zusammen halten müßten, aber sind wir doch mal Ehrlich was die Griechen da hat man doch den Eindruck die Tanzen uns auf der Nase rum. Wie sonst soll man das Verstehen das die Leistungen die Deutschland jetzt erbringt den Griechen aus dem 2ten Weltkrieg zustehen würden. Da geht mir nähmlich langsam aber sicher die Hutschnur hoch wenn dann noch versucht wird Deutschland auch die daraufhin zu verklagen. Bei den Griechen wird noch genauso getrickst wie damals da hat sich nichts geändert. Vielleicht sollte man wirklich bald mal sagen entweder Griechenland verläst den Euro oder Deutschland geht aus dem Euro das ganze macht nähmlich kein Sinn mehr. Die Giechen haben eh kein Plan siehe hier: http://www.welt.de/politik/wahl/berl...iederlage.html |
die politiker sprechen mit gespaltener zunge wie die indianer es beschreiben würden.
auf der einen seite quasseln sie von einer wirtschafts- und finanzregierung in europa. sie wollen regeln und steuern die für alle gelten. so jedenfalls der ganze verein von CDU über SPD mit grünen bis zu den kommunisten. dann fordern sie eine finanzmarkttransaktionssteuer, wenn nicht global dann aber in der EU. das auf der anderen seite, andere EU staaten ganz klar sagen, so eine steuer werden wir nie einführen, das sagt natürlich keiner. gerade haben die niederlande das noch mal klar gestellt. england macht so einen unsinn auch nicht mit. es wird aber dem bürger vorgemacht, dass es sowas geben könnte. was freiheit und gleichheit angeht benjamin. wenn der liebe gott gewollt hätte, dass wir menschen gleich sind, warum hat er dann nicht einen gleich gemacht? gerade aus der unterschied macht den erfolg der evolution aus. klar, wenn die piratenpartei fordert ein bedingungsloses grundeinkommen für jeden, dann kann man da ja nur für sein. das problem ist die höhe dieses einkommens. ich wäre für 4000€ für jeden. das wäre für eine familie mit 2 kindern 16.000 €, das reicht. die piraten machen sich zum glück keinen kopf wo die kohle herkommen soll, das haben sie dann mit den griechen gemein. |
Nein Nein Nein - Wenn ich sehe was in Deutschland so abgeht wünsche ich mir langsam ein stärkeres Europa. Wenn ich sehe wie Schäuble und Co. mit meinen Geld nur Mist machen .... Und vorallem das die Deutschen die Drahtzieher waren für die Lockerung des Stabilitätpakts. Schäuble, Schröder und Co. und Frankreich sind die Verantwortlichen für die Krise. das wir jetzt eine Pleite haben ist doch nur eine Folge davon. Wie Merkel und Co. die EU gestalten und uns jeden Tag sagen - wir müssen die Griechen retten und dabei uns so anlügen. Sie müsste uns Sagen das wir ackermann und Co retten und deren Bankensystem nichgt die Griechen. Es fließt keine Mark in die Rettung der Griechen - Es fliesen Milliarden an € in das Bankensystem.
Das man das nicht wahrhaben will und dann dauernd auf den € schimpft ist mir unverständlich. Wie schön das ist wenn man auf den € schimpfen kann der dafür gar nichts kann.... |
Morillo glaubst Du wirklich die EU geht besser mit Deinem Geld um? :rolleyes::)
Und mehr EU bedeutet einfach nur mehr Diktatur. |
Besser wie diese Regierung die ein korruptes Bankensystem unterstützt. Vorallem die Drahtzieher der EU ist ja Deutschlnd und Frankreich. Hallo ?
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Umfrage: Piratenpartei klettert bundesweit auf 8 Prozent
05.10.2011 Die Piratenpartei setzt auch zwei Wochen nach dem Überraschungserfolg bei der Berlin-Wahl ihren bundesweiten Höhenflug fort. Wenn heute Bundestagswahl wäre, würden nach dem aktuellen Forsa-Wahltrend für «Stern» und RTL 8 Prozent der Befragten für die Piraten stimmen - ein Prozentpunkt mehr als in der Vorwoche. Quelle: http://www.stern.de/politik/ Wow! Wer hätte das gedacht! :top: |
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Hier geht es mir um das Ende dieser unglaublichen Subventionierung mit deutschen Steuermilliarden von Staaten wie Griechenland, die selbstverschuldet in eine schlimme Situation gekommen sind. Genauer um Parteien, mit denen dieses Ziel umgesetzt werden kann und die gleichzeitig nicht faschistisch/sehr altertümlich national-konservativ und religiös sind. Da besteht derzeit nur die Wahl zwischen mehr oder eben weniger schlechten Alternativen. Die Piraten scheinen mir unter den "mehr oder eben weniger schlechten" noch die besten zu sein, wobei ich deren Extrempunkte (bedingungsloses Grundeinkommen und andere Dinge) nicht auf die Goldwage legen würde: Das dürfte sich mit zunehmender Mitgliederzahl und mit über die Jahre zunehmender Verantwortungsübernahme in lokalen Stadträten allmählich "abmildern". Im Übrigen haben wir ein bedingungsloses Grundeinkommen heute bereits: Harz 4! Oder nicht? Da wird ja keiner verhungern gelassen... |
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ARD-DeutschlandTrend
Piraten obenauf - FDP auf Rekordtief 06.10.2011 http://www.tagesschau.de/multimedia/...ssfrei16x9.jpg Quelle: http://www.tagesschau.de/inland/deut...trend1386.html |
Piraten bundesweit auf 10%
Laut aktuellem Wahltrend von "Stern" und RTL: CDU 31% SPD 26% Grüne 16% Piraten 10% (Das sind zwei Prozentpunkte mehr als in der Vorwoche.) Linke 8% FDP 3% ("Wir müssen leider draußen bleiben...) ;) "Nach Meinung von Forsa-Chef Manfred Güllner erhält die Piratenpartei Zulauf von Protestwählern, die an den etablierten Parteien verzweifeln: "Bislang wanderten einige zu den Grünen, jetzt haben sie die Piraten als neue Hülse entdeckt." Diese Wähler stammten aus dem Mitte-Links-Spektrum. Es gebe aber auch Zulauf aus dem bürgerlichen Lager - also von Union und FDP -, so Güllner." Zitat aus Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutsc...792622,00.html |
ja die piraten sammeln die unzufriedenen ein.
grossartig ins fettnäpfchen können die piraten derzeit auch nicht treten, sie sagen einfach: "für das theman haben wir noch keine meinung!" als protestbewegung um die anderen aufzuwecken finde ich die piraten ja ganz süss, aber wehe wenn die verantwortung tragen müssen. dazu kommt es wie bei jeder neuen partei mit etwas chance, die ganzen nörgler und ehemals extremen (NPD, linke) treten bei. auch der verfassungsschutz soll wohl schon seine spitzel eingeschleust haben. |
Interessant:
Positionspapier: "Ablehnung des ESM-Vertrags" (umgangssprachlich auch „Euro-Rettungsschirm“ genannt) ... von der http://www.piratenpartei.de/wp-conte...ssets/logo.png Quelle: http://www.piratenpartei-nrw.de/4345...-esm-vertrags/ Erläuterung von "ESM-Vertrag": Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) soll ab Mitte 2012 die Stabilität der Eurozone sichern und ist ein geplanter Teil der umgangssprachlich als „Euro-Rettungsschirm“ bezeichneten Maßnahmenpakete. Mehr unter: http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C...4tsmechanismus Das Positionspapier der Piraten: ESM-Vertrag - Piraten gegen ESM Schwere demokratische und rechtsstaatliche Defizite in der Euro-Rettung Erklärung der AG Europa der Piratenpartei zum ESM Die AG Europa der Piratenpartei Deutschland hält den ESM-Vertrag (Europäischer Stabilitätsmechanismus) in der vorliegenden Fassung für den falschen Ansatz, um den aktuellen Problemen im Euroraum zu begegnen. Der ESM verstößt gegen die im Grundgesetz verankerten fundamentalen Rechtsprinzipien und Grundsätze einer demokratischen Staatsordnung wie dem Parlamentsvorbehalt, dem Gleichheitsprinzip, dem Rechtsstaatlichkeitsprinzip, der Gewaltenteilung sowie dem Transparenzgebot. Darüber hinaus beschneidet der ESM nachhaltig das vom BVerfG in seinem Urteil vom 07. Sept 2011 hervorgehobene Budgetrecht des nationalen Parlaments. Daher halten wir den ESM für ein unzulässiges Mittel, um die Eurokrise zu bewältigen. Diese etwaige Verfassungswidrigkeit birgt das Potenzial, die Krise in Europa erst recht eskalieren zu lassen. Die Piratenpartei steht für ein demokratisches Europa. Diesem trägt der ESM in seiner jetzigen Form nicht Rechnung. Weiter unter https://lqfb.piratenpartei.de/pp/ini...show/2524.html |
Zitat:
Die massenweise Finanzierung von Staatsschulden zweifelhaften Wertes über die Europäische Zentralbank (EZB) und den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) lehnen wir Piraten strikt ab. Um die Schuldenkrise in Europa wirksam zu lösen, fordern wir Piraten daher die kurzfristige Durchführung frühzeitiger einmaliger Schuldenschnitte von Staatsschulden in der Europäischen Union sowie eine effektive Restrukturierung, und wenn nötig, Rekapitalisierung maroder Banken. Wird nach konsequenter Beteiligung der Eigentümer die Eigenkapitalquote einer Bank zu niedrig, dann soll die betroffene Bank durch Umwandlung von Fremdkapital in Eigenkapital stabilisiert werden. Als letzter Schritt ist eine Verstaatlichung zu prüfen, wenn eine Insolvenz aufgrund der gesamtwirtschaftlichen Folgewirkungen ausscheidet. Eine Abfederung sozialer Einschnitte durch den Schutz von Kleinanlegern bzw. privater Renten und Lebensversicherungen ist bis zu einem Höchstbetrag zu gewährleisten. Wir Piraten lehnen den europäischen Fiskalpakt daher als demokratisch nicht legitimierten Eingriff in die Haushaltshoheit der Mitgliedstaaten ab. Weitere Schritte zur Integration der Eurozone erfordern zwingend eine verstärkte demokratische Legitimation und Rechenschaftspflichten sowie die Ausweitung der parlamentarischen Kontrollrechte. Quelle: https://www.piratenpartei.de/wp-cont...nd-BTW13v1.pdf |
Endgültiges Ergebnis der Europawahl 2009: http://www.bundeswahlleiter.de/de/eu...sse/index.html
Endgültiges Ergebnis der Bundestagswahl 2013: http://www.bundeswahlleiter.de/de/bu...desergebnisse/ Europawahl in Deutschland 2014 http://de.wikipedia.org/wiki/Europaw..._2014#Parteien |
FREIE WÄHLER
sind eine Möglichkeit, siehe http://www.freiewaehler.eu/startseite/ http://de.wikipedia.org/wiki/Freie_W...desvereinigung) "Eckpunktepapier" (quasi die Kurzfassung des Programms): http://www.freiewaehler.eu/fileadmin...nktepapier.pdf Bei der Bundestagswahl 2013 erreichten sie 1%, bei der Europawahl 2009 hatten sie 1,7 Prozent der Stimmen geholt. Artikel: Freie Wähler fordern mehr Bürgerbeteiligung in Europa Samstag, 11.01.2014, http://www.focus.de/regional/erfurt/...d_3531976.html FREIE WÄHLER verabschieden Europawahlprogramm (Veröffentlicht am: 29.03.2014) http://www.freiewaehler.eu/presse-de...518a1954694f63 |
Sonntagsfrage – Europawahl: Wenn am nächsten Sonntag Europawahl wäre …
http://www.wahlrecht.de/umfragen/europawahl.htm http://de.wikipedia.org/wiki/Europaw..._2014#Umfragen http://de.statista.com/statistik/dat...ur-europawahl/ Wahl zum Europäischen Parlament am 25. Mai 2014: Wahl-O-Mat dazu mit Online-Start am 28. April http://www.bpb.de/politik/wahlen/wahl-o-mat/ |
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Eurokrise - Es wird kritisch in Europa von Nadine Oberhuber 28. Januar 2015 http://www.zeit.de/wirtschaft/2015-0...a-griechenland |
Wählbare (weil nicht fanatische oder nationalistische) europakritische bzw. EU-kritische, EU-ablehnende, europaablehnende, europaskeptische Parteien in Deutschland:
1. Die Tierschutzpartei www.tierschutzpartei.de/ 2. Piratenpartei www.piratenpartei.de/ 3. Ökologisch-Demokratische Partei (ödp) http://de.wikipedia.org/wiki/%C3%96k...atische_Partei, Kurzprogramm der ÖDP zur Europawahl 2014: https://www.oedp.de/fileadmin/user_u...awahl_2014.pdf 4. Freie Wähler, siehe Posting #33 oben: http://www.ftor.de/tbb/showpost.php?...0&postcount=33 5. AUF-Partei für Arbeit, Umwelt und Familie - Christen für Deutschland! http://www.auf-partei.de/ 6. Partei der Vernunft (PDV): http://parteidervernunft.de/ 7. Die o.g. Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Die Reihenfolge ist zufällig und stellt also keine Wertung dar. Habt Ihr noch weitere Vorschläge für die Liste - abseits der NPD? Hier kann jeder für sich einmal testen: Wahl-O-Mat: http://www.wahl-o-mat.de/ EU-skeptische Parteien im Europäischen Parlament: http://de.wikipedia.org/wiki/EU-Skep...chen_Parlament Sortierbare Liste der 39 erfolgreichsten EU-kritischen Parteien in Europa: Für Deutschland werden aber nur die AfD und die NPD gelistet: http://www.zeit.de/feature/populismu...emismus-europa Anstehende Wahltermine (weltweit, interessant sind eher diejenigen in den großen EU-Staaten): http://en.wikipedia.org/wiki/Nationa..._calendar_2015 |
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