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Verwaltungsrichter weist FTC-Klage gegen Rambus ab.
Verwaltungsrichter Stephen J. McGuire verkündete heute seine Entscheidung in
Sachen Rambus, Inc. In dem Beschluss heißt es: "Da somit die
Beschwerdestelle die Beweislast nicht aufrecht erhalten konnte, die Schuld für die
behaupteten Vergehen nachzuweisen, wird die Klage abgewiesen." Der Beschluss ist unter
www.ftc.gov einzusehen. Die Entscheidung des Richters enthält nicht
öffentliche Unterlagen, die vor der Veröffentlichung erst redigiert werden müssen.
Mit der Veröffentlichung ist Anfang nächster Woche zu rechnen.
Im Juni 2002 beschuldigte die Federal Trade Commission das Unternehmen
Rambus, Inc. mit Sitz in Los Altos, Kalifornien, Antitrust-Gesetze des Bundes
verletzt zu haben, indem es sich im Rahmen der Aufstellung von Industriestandards
wettbewerbswidriger Handlungen schuldig gemacht habe. Die FTC führte
Verwaltungsklage, um diese Vorwürfe zu verhandeln.
Die vorläufige Entscheidung des Richters kann von der vollständigen
Kommission noch einmal revidiert werden, entweder auf deren eigene Initiative oder
auf Antrag einer der beiden Parteien. Das vorläufige Urteil wird zum
Kommissionsurteil etweder 30 Tage nach Übermittlung an die Parteien oder 30 Tage nach
Einreichung eines fristgerechten Berufungsantrags (der jeweils spätere
Zeitpunkt gilt), es sei denn (1) eine Partei, die Berufungsantrag gestellt hat,
reicht fristgerecht einen Berufungsschriftsatz ein und vervollständigt dadurch
den Berufungsantrag, oder (2) die Kommission trifft bestimmte sonstige
Maßnahmen, die in der Verfahrensordnung näher beschrieben sind.
Der Beschluss ist auf der FTC-Homepage unter
http://www.ftc.gov einzusehen
oder unter folgender Adresse zu beziehen: