Das "Trilemma" der EU:
According to the trilemma theory, drawn in part from studies of the economic crises of 1930s and 1940s, it is possible to have two of three things:
- deep economic integration,
- democratic politics and
- autonomous nation-states.
But under the theory, it is not possible to have all three.
Quelle:
http://www.nytimes.com/2012/07/07/wo...pagewanted=all
Kurzgefaßt: Man kann immer nur 2 der folgenden 3 Dinge in der EU haben, aber niemals alle 3:
- Tiefe Europäische Integration
- Demokratische Verhältnisse
- autonome Nationen in der EU
So, wie ich es wahrnehme, versucht man derzeit zu erreichen:
- Tiefe Europäische Integration (anders ist der € nicht zu halten)
- autonome Nationen in der EU (anders würde man keine Pseudo-Wahlen mehr gewinnen)
und opfert dafür:
- Demokratische Verhältnisse (die nationalen Parlamente werden von Sachzwängen (ggf. von anderen Staaten) getrieben, schlecht informiert und nicken nur noch ab), das Wahlvolk versteht gar nichts mehr
... allerdings schwankt man bei der Auswahl mitunter hin und her, je nach momentanen Prioritäten....
Die Verfassungsklage ist deshalb relevant, weil sie die bisher getroffene Auswahl aus dem Trilemma verändern könnte zu neu:
- Demokratische Verhältnisse
- autonome Nationen in der EU;
dafür müßte geopfert werden:
- Tiefe Europäische Integration - also der €
Das weitere Timing:
- Entscheidung über die Eilanträge gegen Gauck wird das [U]Bundesverfassungsgericht am 12. September bekanntgeben.
- Das endgültige Urteil über die Zustimmungsgesetze könnte also erst danach in mehreren Monaten fallen.
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaf...-11815794.html
Schäuble bat um eine schnelle Entscheidung: "Die Nervosität der Märkte ist sehr groß. Die Bundesregierung möchte keinen Druck ausüben - doch es ist eine Frage von Wochen."
- Das wird wohl länger dauern -
