In einem anderen Forum lese ich gerade Spannendes !
Zitat:
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Der ESM ist m.E. nicht durch. Alle Meldungen der Presse sind falsch. Denn, wie soll denn bitteschön der ESM geändert werden um die Auflagen umzusetzen? Ein Vertrag ist das übereinkommen von Willenserklärungen. Wenn wesentliche Teil geändert werden müssen, dann braucht es eine neue übereinkommende Willenserklärung. Wenn jetzt eine Änderung kommt, muss das also bei den anderen Ländern neu durchlaufen! Und es gibt Auflagen. Und wenn der ESM jetzt neu durchläuft, dann gibt es vielleicht in anderen Ländern wiederrum Änderungsbedarf. So weit meine Vermutung. Unter Umständen muss man das ganze Urteil erst lesen. Die Argumentation ist allerdings teilweise ziemlich haarsträubend. Das Parlament ist eine Zweckmittel um den Anschein von Demokratie zu wahren. Mal schauen was jetzt passiert.
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Der ESM ist m.E. nicht durch.
