[Snowfun]

nochmal zur Erninnerung:

Wochenupdate 6. Dezember 2002

Zurückweisung des Markman-Urteils für Rambus möglicherweise nicht so wichtig für Rambus wie Zurückweisung der Betrugsklage, von Jim Rockwell

Wenn das Betrugsurteil von dem Berufungsgericht gekippt wird, dürfte auch die einstweilige Verfügung gegen weitere Prozesse fallen gelassen werden, die aufgrund des Betrugsurteils verhängt wurde. Ich glaube auch, dass die Gruppenklagen gegen Rambus fallen gelassen werden, wenn das Betrugsurteil gekippt wird.

Rambus hat neue Patente angemeldet, und die darin enthaltenen Ansprüche enthalten keine der Begriffe, die von dem Markman-Urteil aus Virginia in Frage gestellt werden.

Falls das Betrugsurteil gekippt und die Verfügung fallen gelassen wird, könnte es sein, dass Rambus – auch ohne dass der Markman-Spruch des Gerichtes in Virginia gekippt wird – mithilfe der neuen Patente zumindest auf DDR-Speicher und DDR-Speichercontroller Lizenzgebühren kassieren darf.

Die acht in dem Markman-Urteil kritisierten Begriffe sind:
Bus,
Read Request,
Write Request,
Transaction Request,
Block Size Information,
First External Clock Signal,
Second External Clock Signal und
Integrated Circuit Device.

Das Patent 6.314.051, das am 31. Juli 2000 angemeldet und am 6. November 2001 veröffentlicht wurde (basierend auf der Patentanmeldung 898 von 1990) enthält in folgenden Ansprüchen keine Markman-Begriffe: 1 bis 10, 14 bis 16, 19 bis 23, 27 bis 29, 31 bis 33, 34 bis 37, 38 und 39.

Das Patent 6.304.937 (das DDR-Patent 214, das in dem Prozess Rambus gegen Infineon zur Debatte steht), das am 25. September 2000 angemeldet und am 16. Oktober 2001 veröffentlicht wurde, enthält in folgenden Ansprüchen keine Markman-Begriffe: 1, 3 bis 11, 13 und 14, 17, 18 bis 23, 28 und 29, 30 bis 36.

Folgende Patente werden von dem Prozess Rambus gegen Infineon vor dem Berufungsgericht in Washington, D.C., berührt, dessen Urteil noch aussteht:


Patent 263, Latency Time Delay, Ansprüche 1-5, 14, 16-19, 21, 23-25, 27-28, 30,

32-33

Patent 804, DLL Delay Locked Loop, Anspruch 26,

Patent 214, DDR, Ansprüche 1-2, 4, 6, 9-11, 14-16, 18-19, 21, 24-26, 29

Patent 918, Ansprüche 1-2, 6, 8-9, 15-20, 24-25, 29-31, 33, 34