Nach der Einsetzung der beiden Untersuchungsausschüsse (Eurofighter und Banken) will die ÖVP mit der SPÖ nicht mehr weiter verhandeln, erst wenn diese abgeschlossen sind. Und dies kann Monate dauern! Pro Monat kosten diese beiden Ausschüsse dem Steuerzahler 40.000 Euro, bei veranschlagten 5 Monaten Arbeitszeit wären das gut 200.000 Euro!
Berechnet wird es folgendermaßen: jeder teilnehmende Parlamentsklub (derzeit 5) bekommt pro angefangenen Monat 4.000 Euro, macht 20.000 pro Monat mal zwei Ausschüsse sind 40.000!
Der letzte Untersuchungsausschuss dauerte übrigens knapp zwei Jahre ...
Es gibt derzeit Hinweise dass die SPÖ eine Minderzeitsregierung installieren möchte. Es gab bez. der Ausschüsse oder der ORF-Generalintendanten-Wahl ja bereits eine Rot-Grün-Blaue Mehrheit. Eine solche Minderheitsregierung könnte gut ein Jahr oder etwas länger halten um dann in Neuwahlen zu münden. Und dort darf bezeifelt werden, dass die ÖVP nochmal an das Wahlergebnis vom 1.10. heran kommen kann!
Irgendwie gibts Parallelen zu den 60er/70er Jahren. Damals gab es von 1966-1970 eine ÖVP-Regierung, danach gewann die SPÖ und installierte für ein Jahr eine Minderheitsregierung. Danach gab es von 1971-1983 eine SPÖ-Alleinregierung. In dieser Zeit wurden immense Schulden angehäuft an denen wir heute zu nagen haben ...
Ich denke ein solches Szenario wird nicht ganz in dieser Form eintreten, nach Ende einer roten Minderheitsregierung gibt es höchstwahrscheinlich Rot-Grün.