Hält Rot/Grün diese Legistaturperiode durch? 
Was wird in SH? Große Koalition?
Wie wird NRW wählen?
Verliert ROT/GRÜN in NRW ist die Regierung
im BR blockiert wegen Verlust der 2/3 Mehrheit
jedes Gesetz wird dann von der Opposition blockiert! 
Kommt dann die große koalition auch auf Bundesebene?
Fragen über Fragen, wird es die CDU/CSU besser machen?
19.03.05 |
Die Union wittert nach dem Kieler SPD-Debakel Morgenluft.
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Union – K-Frage hat höchste Eile
Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel betonte am Samstag, das rot-grüne Projekt nähere sich „seinem Ende“. Die FDP forderte Neuwahlen im Bund für den Fall eines Regierungswechsels in Nordrhein-Westfalen.
CSU-Chef Edmund Stoiber und Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) lehnten derweil ebenso wie der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering eine große Koalition in Berlin ab.
Über den Herausforderer von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) soll nach den Worten von CDU-Vizechef Christian Wulff bereits im Herbst dieses Jahres entschieden werden. Der niedersächsische Ministerpräsident versicherte zugleich, dass er selbst nicht Kanzlerkandidat der Union werden will: „Mich können Sie ohne Wenn und Aber aus der Betrachtung nehmen.“
„Gutes Klima in unserer Truppe“
Merkel ließ weiter offen, ob sie kandidieren werde. Sie sagte hierzu lediglich, die Union werde in der K-Frage „zum geeigneten Zeitpunkt“ informieren. Die CDU-Chefin fügte hinzu: „Es ist für mich als Vorsitzende ein schönes Gefühl, das gute Klima in unserer Truppe zu spüren.“ Dagegen gebe es bei der SPD „Risse“. Merkel betonte: „Bei Rot-Grün ist der Lack ab.“
Stoiber sagte, zusammen mit der SPD könne die Lage in Deutschland nicht wirklich verbessert werden. So sei mit den Sozialdemokraten keine Lockerung des Kündigungsschutzes möglich. Der bayerische Ministerpräsident fügte hinzu: „Frau Merkel und ich setzen deshalb auf einen richtigen Regierungswechsel und ein Bündnis mit der FDP.“ Auch Koch warnte, eine große Koalition in Berlin „brächte gar nichts“. Nach der nächsten Bundestagswahl sei vielmehr ein entschlossenes Reformbündnis aus Union und FDP erforderlich. „Nur das ist in der Lage, den Arbeitsmarkt richtig zu reformieren", fügte der hessische Ministerpräsident hinzu. Ähnlich äußerte sich Wulff.
SPD-Chef Müntefering betonte: „Jetzt einige Jahre auf Bundesebene mit einer großen Koalition aus SPD und CDU zu regieren wäre gar nicht sinnvoll.“
„Neuwahlen eine Frage der Ehre“
FDP-Chef Guido Westerwelle mahnte derweil: „Wenn in Nordrhein-Westfalen die letzte rot-grüne Landesregierung fällt, muss der Bundeskanzler den Weg für Neuwahlen freimachen. Das ist für ihn eine Frage der Ehre und für Deutschland eine Frage der Zukunft.“ Auch CDU-Vizechef Christoph Böhr sagte, bei einem Regierungswechsel in Düsseldorf seien Neuwahlen im Bund „unumgänglich“.
Der Grünen-Vorsitzende Reinhard Bütikofer wies Spekulationen über ein Ende von Rot-Grün in Berlin zurück. Die Koalition habe durch die Regierungserklärung Schröders und den Reformgipfel mit der Unions-Spitze Handlungsfähigkeit bewiesen.
http://focus.msn.de/hps/fol/newsausg...e.htm?id=12720