|
Spanien: Zapatero will Truppen aus dem Irak so schnell wie möglich abziehen
1300 spanische Soldaten im Irak im Einsatz
Verteidigungsminister bereits beauftragt
Jose Luis Zapatero, der am Samstag sein Amt als spanischer Regierungschef angetreten hat, will seine Truppen aus dem Irak so schnell wie möglich abziehen. Bisher hatte Zapatero den Abzug der 1300 Soldaten davon abhängig gemacht, ob der Einsatz am Golf von einem UN-Mandat gedeckt werde. Andernfalls wolle er die Soldaten bis zum 30. Juni zurückholen.
Die Ankündigung kam zu diesem Zeitpunkt überraschend. In einer Ansprache im Moncloa-Palast trug Zapatero Verteidigungsminister Jose Bono auf, "das Notwendige zu tun, um die im Irak stationierten spanischen Truppen in der kürzest möglichen Zeit nach Hause zu holen". Binnen zwei Wochen soll das geschehen, wie der spanische Außenminister Miguel Angel Moratinos am Sonntag in einem Telefonat seinem ägyptischen Amtskollegen Ahmed Maher erklärte.
Die USA reagierten gelassen auf die Ankündigung des Partners von der iberischen Halbinsel. Ein Sprecher des Weißen Hauses meint, die Position Zapateros sei ja schon im Wahlkampf bekannt gewesen. Man hoffe nur, dass diese Entscheidung nun in verantwortlicher Weise umgesetzt werde.
Kein UN-Mandat
Zapatero nannte als Begründung, dass seine Bedingung für einen Verbleib - ein UN-Mandat für die Besetzung des Iraks - allen Anzeichen nach nicht erfüllt werde. "Nach den Informationen, die uns vorliegen, ... ist es nicht wahrscheinlich, dass eine UN-Resolution verabschiedet wird, die den Bedigungen entspricht, die wir für unsere Präsenz im Irak aufgestellt haben."
Die konservative Vorgängerregierung von Ministerpräsident Jose Maria Aznar hatte die amerikanische Irak-Politik aktiv unterstützt. Sie hatte überraschend die Wahl am 14. März verloren, nachdem bei Anschlägen in Madrid 191 Menschen getötet worden waren. Sie hatte versucht, den Verdacht auf die baskische Untergrundorganisation ETA zu lenken, obwohl bereits erste Indizien auf eine Urheberschaft des Terrornetzwerks El Kaida hindeuteten. Zapatero hatte bereits im Wahlkampf einen Abzug der spanischen Truppen aus dem Irak angekündigt.
(apa/red)
News.at
|