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Alt 17-09-2011, 21:24   #13
Benjamin
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Einzelne Mitglieder der FDP bewegen sich offenbar in Richtung Euro-Rebellion. Der FDP-Politiker Frank Schäffler würde sogar am liebsten gleich
Zurück ins 19. Jahrhundert

Mit einer Zeitmaschine würde Frank Schäffler genau ein Ziel ansteuern - "die Zeit des Manchestertums im 19. Jahrhundert in Großbritannien". Den meisten Zeitgenossen wäre der extreme Wirtschaftsliberalismus dieser Zeit ein Graus. Für den 1968 in Schwäbisch-Gmünd geborenen FDP-Politiker wäre es eine Reise zurück ins persönliche Utopia. Denn das ist, was der als Euro-Skeptiker der FDP bekannt gewordene Vater von zwei Kindern gerne sehen möchte: Einen Staat, der wirklich nur das Allernotwendigste verrichtet und seinen Bürgen die höchstmögliche Freiheit lässt.
("Manchesterliberalismus" siehe http://de.wikipedia.org/wiki/Manchesterliberalismus )

Margaret Thatcher würde er gerne kennenlernen.
[Einschub dazu: Thatcher war eine enge Kooperation der europäischen Staaten zwar wichtig, allerdings warnte sie stets vor einem europäischen Superstaat. Daher lehnte sie auch den 1992 unterzeichneten Vertrag von Maastricht ab.

Kritiker werfen Margaret Thatcher allerdings die Zerstörung eines gesellschaftlichen Gemeinschaftsgefühls durch die Zerschlagung der Gewerkschaften, die Ruinierung des öffentlichen Sektors, insbesondere des National Health Service durch Privatisierung, sowie Ignoranz gegenüber immateriellen gesellschaftlichen Werten vor. Das englische Gesundheitswesen gilt heute als das kostengünstigste in Europa, ist aber auch besonders für Skandale und sehr lange Wartelisten auf Operationen bekannt. Qualitätsprobleme traten ebenfalls bei den unter Thatcher privatisierten englischen Trinkwasserversorgern (Wasserwerke) auf. Zwar stiegen die Wasserpreise in zehn Jahren um 46 Prozent an, jedoch investierten die betreibenden Unternehmen nicht ausreichend in das Leitungsnetz.
Schäffler könnte sich heute übrigens kaum mit Thatcher unterhalten: Sie leidet unter fortgeschrittener Demenz.
Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Margaret_Thatcher ]


Sich selbst sieht Frank Schäffler als künftigen Minister für "Privatisierung und Entstaatlichung".

Schäffler hat sich seit jeher dafür ausgesprochen, angeschlagene Banken pleitegehen zu lassen und mit überschuldeten Ländern genauso zu verfahren - auch wenn man "Staats-Bankrott" neuerdings gerne mit dem Begriff "geordnete Insolvenz" schönspricht.

Es stimmt, Schäffler hat sich Anfang 2010 vom Mainstream seiner Partei und ihrer Funktionäre entfernt. Kurios ist, dass dieser Abstand wieder verschwunden ist. Schäffler hat sich nicht bewegt, vielmehr ist die FDP in seine Ecke gekommen.
Quelle: http://www.sueddeutsche.de/politik/f...dert-1.1144467
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Schäffler ist ein Marktradikaler, einer, der - nach den Worten von Hirsch - daran glaubt, "dass eine möglichst effektive Wirtschaftspolitik auch alle sozialen Probleme wie mit Geisterhand löst", ein Glaube, "der zutiefst unhistorisch ist". Schäffler schreibt die Wörter Gemeinwohl und Sozialstaat so klein, dass es für einen Sozialliberalen wie Hirsch schon unanständig ist.Quelle: http://www.sueddeutsche.de/politik/f...tung-1.1145177

FDP-Urgestein Burkhard Hirsch:

Kann ein überzeugter Europäer gegen die Euro-Rettung sein? Ja, er muss es sogar, sagt Burkhard Hirsch. Eine gemeinsame Haftung für Schuldenländer gefährdet in seinen Augen die Freiheit in Deutschland und in Europa. Deshalb will der Altliberale jetzt einen Mitgliederentscheid in der FDP erzwingen - und ist sogar bereit, sich mit D-Mark-Nationalisten und Marktradikalen einzulassen.

Hirsch redet in dieser merkwürdigen Phalanx so wortgewaltig wie eh und je: Die Brüsseler Kommission erinnert ihn "an das Zentralkomitee der KPdSU", und der milliardenschwere Europäische Stabilitätsfonds EFSF lässt ihn fürchten, dass die Politik damit "den Lebensertrag unserer Bürger aufs Spiel setzt". Hirsch erzählt, er habe den EFSF-Vertrag über die Einrichtung eines unbefristeten europäischen Stabilitätsmechanismus einem renommierten Wirtschaftsprüfer zur Prüfung vorgelegt; der habe, sagt Hirsch, die Hände über dem Kopf zusammengeschlagen. Daraufhin schrieb der Bundestagsvizepräsident a. D. einen Brief voll Entsetzen an Rainer Brüderle, den Fraktionschef der FDP im Bundestag; der reagierte aber nicht.

Er (Hirsch) will, dass seine Partei das "Sich-Herumdrücken und Herumdrucksen in der Währungsfrage" beendet. Man rede ja "nicht über Firlefanz", sondern über "x-hundert Milliarden". Diese Milliarden wiegen für ihn fast so schwer wie die Freiheitsrechte, für die er immer gekämpft hat. Geld ist, auch für einen Rechtsstaatsliberalen, geprägte Freiheit. Geldgefährdung ist Freiheitsgefährdung.

Hirsch nennt sich einen überzeugten Europäer, will offenbar den demokratischen Bundesstaat Europa.

Bei seinem Mitgliederentscheid steht er neben Leuten, die "mehr Europa" erbittert ablehnen. Er steht neben D-Mark-Nationalisten und Leuten, die die EU am liebsten rückabwickeln würden. Aber das ficht Hirsch nicht an.

Er sieht in der Krise ganz andere Chancen als seine Mitstreiter: Er sieht die Chance, "zu einer europäischen Wirtschaftsregierung zu kommen, die sich parlamentarisch verantworten muss". Er sieht die Chance, dass die Krise eine echte europäische Demokratie erzwingt, weil sie von den Eliten allein nicht gelöst werden könne: "Es wird ein Europa der Bürger sein, oder es wird keines sein." Mit der Europafahne in der Hand streitet er gegen die Euro-Rettung - "kein Schritt mehr ohne Volksabstimmung".
Quelle: http://www.sueddeutsche.de/politik/f...ng-1.1145177-2

Meine Meinung:

Das mit dem "demokratischen Bundesstaat Europa" bei gleichzeitiger Bürgerbeteiligung ("Volksabstimmung") haut nicht hin, das ist naiv! Der Kontinent ist zu groß, zu komplex, eine effiziente Verwaltung und Führung einer "EU" geht nur über eine straffe Zentralregierung. Diese wäre dann aber nicht mehr transparent für die Bürger - der KPdSU-Vergleich ist sehr passend. Das ist ja genau der Grund, warum die EU "gelockert" werden muss. Diese Transfer-Union ist gefährlich, ein loser Cluster von Staaten mit temporären Währungskopplungen wäre viel angemessener, so wie jetzt die Schweiz ihren Franken an den Euro fest gekoppelt hat. Das reicht doch völlig aus!

Mir imponiert aber der Herr Hirsch wegen der Kraft, die er aus seiner Überzeugung zu schöpfen vermag. Der kriegt trotz seines Alters den Arsch noch hoch!
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Beste Grüße, Benjamin

Geändert von Benjamin (17-09-2011 um 22:26 Uhr)
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