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Teil III
Die Abfolge wird meines Wissens folgendermaßen sein:
-Berufung Rambus gegen Infineon in Washington, D.C.
Beweisaufnahme abgeschlossen.
Mündliche Verhandlung im Juni.
Entscheidung im ersten Quartal 2003.
Wogegen Rambus Berufung eingelegt hat:
Markman-Regelung
SDRAM-Betrugsurteil
SDRAM-Verfügung
Wogegen Infineon Berufung eingelegt hat:
Ablehnung des DDR-Betrugsurteils
Wenn das Berufungsgericht das Urteil ändert, könnte es zu einem erneuten Verfahren
in Virginia kommen.
-Rambus gegen Infineon in Deutschland
Laut Rambus ist die Stellungnahme des deutschen Sachverständigen vor Ende Juni zu
erwarten.
Das deutsche Gericht wird dann entweder entscheiden oder auf das Europäische
Patentamt warten.
Laut Rambus findet beim Europäischen Patentamt im Herbst eine diesbezügliche
Anhörung statt.
-Micron und Hynix gegen Rambus in Deutschland
Hier wird der Sachverständige aus dem Verfahren Rambus gegen Infineon
herangezogen.
Vielleicht kommt das Gericht danach zu einem schnellen Urteil.
-Hynix gegen Rambus in Kalifornien
Ruht bis nach der US-Berufung.
-Micron gegen Rambus in Delaware
Verfahren aufgeschoben, Beweisaufnahme wird fortgesetzt bis nach der US-Berufung.
Alle Fälle, die nicht eigens erwähnt wurden (auch das Verfahren in Italien) ruhen bis
zum Abschluss des Berufungsverfahrens in den Vereinigten Staaten.
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Gruß
Snowfun
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