Sie wollte ihre Wahlniederlage nicht wahrhaben! Sie klebte an ihrem Amt! Sie erlebte ein Debakel bei ihrem Versuch, eine Minderheitsregierung zu bilden: Reißt Heide Simonis jetzt Bundeskanzler Gerhard Schröder mit in den Abgrund?
Nach dem Aus für Rot-Grün in Schleswig-Holstein sind die Regierungstage in NRW gezählt – und auch auf Bundesebene beginnt das rot-grüne Koalitionslämpchen bedrohlich zu flackern ...
Groß, massig – aber abseits und schweigend – stand Vizekanzler Joschka Fischer am Donnerstagabend neben Bundeskanzler Schröder, als der die Einigung mit der Unions-Spitze beim Jobgipfel verkündete. Ein Bild mit Symbolkraft: Wer braucht noch die Grünen?
Bei der Bundestagswahl 2002 hatte die Fischer-Partei mit ihrem Zuwachs Schröder und der SPD die Macht gerettet, kaum ein Jahr später kündigten Schröder und Fischer an: Auch 2006 marschieren wir gemeinsam!
Aber wohin?
(
saida liebt diesen sarkastischen, fiesen humor der bildzeitungsschreiberlinge )
Gestern bemühten sich die beiden Front-Männer von Rot-Grün um Normalität: Fischer kümmerte sich in Berlin um die deutsch-israelischen Beziehungen, Schröder besuchte Wien.
Daheim in den Parteizentralen werden derweil die Krisenszenarien durchgespielt. Die entscheidende Frage: Was passiert, wenn die Meinungsforscher in 64 Tagen Recht behalten – und Rot-Grün am 22. Mai auch in NRW abgewählt wird?
CDU/CSU und FDP würden dann im Bundesrat über 43 von 69 Länder-Stimmen verfügen – nur drei weniger als die Zweidrittelmehrheit! Mit 46 Stimmen könnte die Länderkammer den Bundestag blockieren – die Regierung wäre am Ende.
Auch deshalb wollen SPD-Chef Müntefering und Kanzler Schröder wenigstens die Mitregierung in Schleswig-Holstein mit allen Mitteln verteidigen. Denn: Gäbe es nach dem Sturz von Ministerpräsidentin Simonis jetzt Neuwahlen, wäre ein Sieg von CDU und FDP wahrscheinlich. Damit hätte Schwarz-Gelb 47 Bundesrats-Stimmen.
Müntefering übte sich gestern mit Blick auf die NRW-Wahl in Zweckoptimismus: „Jeder Wahlkampf ist ein Unikat ...“
Doch der Trend ist klar.
Laut neuester Emnid-Umfrage liegen CDU und FDP an Rhein und Ruhr mit zusammen 50 Prozent klar vor SPD und Grünen (zusammen 45 Prozent).
Und dann?
Ein führender SPD-Mann: „Dann haben wir die Wahl zwischen politischem Selbstmord oder Siechtum bis zum bitteren Ende.“
hey wow...das ist ja ein richtiger krimi, und das schönste ist, jeder bundesbürger ist produzent und somit geldgeber für dieses politische affentheater....meine meinung...bitte alle in ein raumschiff und ab auf den entferntesten mond damit...anstatt gemeinschaftlich an einem strang´zu ziehen, werden hier parteiinternen probleme angefacht, alle gegen alle, und unsereiner steht hier nur nochmit dem fragezeichen und kopfschüttelnd daneben ....was erwarten diese politiker (egal welcher partei) eigentlich? das die bevölkerung verständnis aufbringt für irrsinnige machtspielchen auf kosten dieses an sich doch schönen landes? hey wir haben hier die loreley, teile der berliner mauer, wir haben die kuckucksuhren erfunden und wenn das so weitergeht mit dem wetter, bekommen wir auch noch wunderschöne mediterrane temperaturen des sommers...also alles gründe dieses wunderbare phlegmatische land nicht verkommen zu lassen
ich hoffe, deutschland wacht endlich auf, und bekomme gott sei dank immer mehr mit, wie sich hier stimmen erheben
