[vorstandsschreck]

Der Infineon-Vorschlag zur Treuepflicht dient vor allem der Abschirmung der Verwaltung

Die SdK Schutzgemeinschaft der Kapitalanleger e.V. wendet sich entschieden gegen die von der Infineon Technologies AG geplante Verankerung einer Schadensersatzpflicht der Aktionäre
in der Satzung für ein von den Vorschlägen der Verwaltung abweichendes Verhalten. Das Vorhaben dient nach Ansicht der SdK vor allem der Abschirmung der Verwaltung vor kritischen Aktionären.

Da die Treuepflicht der Aktionäre nach höchstrichterlicher Rechtsprechung ohnehin geboten ist und die Voraussetzungen eindeutig sind, wertet die SdK die vorgesehene Satzungsänderung als einen Versuch, die Eigentümer des Unternehmens von Kritik an den Organen abzuhalten und mundtot zu machen. Damit würde Infineon die in Deutschland ohnehin schwach ausgeprägte Aktienkultur weiter unterhöhlen.

Insbesondere die in die Satzung aufzunehmende Androhung von Schadensersatzforderungen im Zusammenhang mit dem Abstimmungsverhalten, aber auch mit rechtlichen Auseinandersetzungen durch Aktionäre, zielt faktisch mehr auf den „Schutz“ von Vorstand und Aufsichtsrat als auf den der Mitaktionäre.
Über den Aktivitäten aller kritischen Aktionäre hinge künftig das Damoklesschwert von Schadensersatzansprüchen. Opponierenden Aktionären könnte die Verwaltung stets einen möglichen Schaden für das Unternehmen entgegenhalten und sie dadurch gegebenenfalls von Gegenstimmen oder anderen berechtigten Maßnahmen (etwa Sonderprüfungsanträgen, Auskunfts- und Anfechtungsklagen) abbringen.

Eine derartige, bislang einmalige Drohgebärde einer Unternehmensverwaltung gegenüber ihren eigenen Aktionären wird die SdK nicht hinnehmen. Sie wird daher auf der Infineon-Hauptversammlung am 25. Januar 2005 in München Antrag auf Ablehnung der Satzungsänderung stellen und alle anderen Aktionäre dazu auffordern, in diesem Sinne zu stimmen. Sollte ein dementsprechender Beschluss gefasst werden, behält sich die SdK dessen rechtliche Überprüfung ausdrücklich vor.


München, 13. Dezember 2004