Simplify ich hab da nal ne Frage:
Zitat:
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Der lebt mit seiner Familie in einem Schloss mitten in der Hauptstadt und ich verwette meine Unzen Silber, dem ist noch nie eine Stromrechnung, Heizung oder gar Miete präsentiert worden für sein Schloss. Nun bitte keine Neitdebatte, hier geht es darum ob wir sowas in D. brauchen.
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Diese von mir etwas rigorose Meinung zum BP....
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naja franki da stellst du dann aber unser ganzes staatsystem infrage. es stimmt übrigens nicht, dass der bundespräsident nur einfach unterschreibt. zu seinen aufgaben gehört auch, dass er zumindest grob prüft, ob diese gesetze nicht gegen die verfassung verstösst.
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...dazu Deine Meinung die so richtig ich nicht sehen konnte.
In einem Forum las ich vor weniger Zeit von dem von mir geschätzten User Tiberius1 folgendes was ich nun als die eigendlich Antwort definiere die Du so meinst:
Zitat:
Dem Amt des BP war 1949 nur eine einzige Aufgabe zugedacht worden: einen neuen Hitler verhindern zu können, der sich als Kanzler diktatorische Befugnisse aneignet.
Deswegen gibt es auch keine Volkswahl des BP, dieser soll vielmehr aus der Parteienlandschaft heraus kommen und diese schützen.
Man meinte die Lehren gezogen haben aus 1932, als Hitler die Volks-Wahl zum Reichspräsidenten fast gewonnen hätte.
Aber klar ist, dass H. legal als Reichskanzler an die Macht gekommen ist und dass dieses in unserem System im Prinzip genau gleich vonstatten gehen würde.
Ein BP als Abnicker der von den Parteien gemachten Gesetze ist in der Tat überflüssig.
Richtig wäre:
- Mehr Kompetenzen für den BP
- Parteiverbot für die Person die das Amt bekleidet, und zwar nicht nur der Form
nach durch kurzfristigen Parteiaustritt sondern, er darf niemals Mitglied einer politischen Partei gewesen sein.
- Volkswahl
- Der BP hat die Rechte des Volkes zu vertreten und nicht die Rechte des Staates. Die Verfassung definiert die Rechte des Volkes im Staat und es müsste die Aufgabe des BP sein, diese Rechte des Volkes zu wahren, und zwar gegen die Parteienherrschaft, die ja immer die Seite des Staates vertritt.
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Ist dem so, Simplify?