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Alt 10-05-2018, 18:26   #109
Benjamin
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Israel und Iran: Die Zeichen stehen auf Krieg

Iran baut seine Militärpräsenz in Syrien aus, Israel will das verhindern. Eine Eskalation scheint unvermeidbar. Dabei waren Israel und Iran nicht immer erbitterte Gegner.
Von Richard C. Schneider, Tel Aviv
8. Mai 2018, 18:00 Uhr
https://www.zeit.de/politik/ausland/...omplettansicht

Zitat:
Was sich hier im Nahen Osten zusammenbraut ist möglicherweise ein Krieg, wie ihn Israel, ja die gesamte Region so noch nicht erleben musste. Dass dieser Tag möglicherweise schon bald kommen wird, hat eine lange Vorgeschichte.
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„Wenn wir Iran ohnehin konfrontieren müssen, dann lieber jetzt als später“
Stand: 09.05.2018

Von Gil Yaron, https://www.welt.de/politik/ausland/...s-spaeter.html
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Eskalation zwischen Iran und Israel schürt Kriegsangst
Stand: 10.05.18, 19:28 Uhr, https://www.welt.de/newsticker/dpa_n...iegsangst.html
Zitat:
«Wir haben fast die gesamte iranische Infrastruktur in Syrien getroffen», sagt der israelische Verteidigungsminister Avigdor Lieberman. Nach Medienberichten sind es die schwersten Angriffe Israels in Syrien seit dem Jom-Kippur-Krieg 1973.
Zitat:
Isaraels Regierungschef Benjamin Netanjahu sagte am Donnerstag: "Wir werden es dem Iran nicht erlauben, sich militärisch in Syrien zu etablieren.»
Zitat:
Riad Tabara, der frühere libanesische Botschafter in Washington, schätzt das Risiko für einen größeren Krieg allerdings als eher gering ein. «Die Attacken beschränken sich gegenwärtig auf einen Schlagabtausch», sagte Tabara der Deutschen Presse-Agentur. «Die (libanesische) Hisbollah-Miliz bräuchte grünes Licht vom Iran, der Iran von Russland und Israel von den USA, um einen allumfassenden Krieg zu führen.» Daran hätten gegenwärtig aber weder Russland noch die USA ein Interesse.
Zitat:
Für den Iran geht es darum, einen strategisch wichtigen Landkorridor zu halten, der vom Libanon am Mittelmeer über Syrien und den Irak bis nach Teheran reicht - eine Route, über die vergleichsweise einfach Waffen und Truppen transportiert werden können, die Israel als Bedrohung sieht. Generell sichert sich Teheran über Iran-treue Truppen starken Einfluss in der Region. Ein ranghoher israelischer Regierungsvertreter nennt die Zahl von rund 70 000 schiitischen Milizionären in Syrien.
Zitat:
Doch haben der Iran und die Hisbollah ein Interesse an einem Krieg mit Israel? Militärisch könnten sie diesen kaum gewinnen. Die Hisbollah ist durch die langjährigen Kämpfe in Syrien mit hohen Verlusten geschwächt.
Zitat:
Auch diplomatisch wäre eine große Konfrontation mit Israel gegenwärtig ungünstig für Teheran. Sie könnte den iranischen Bemühungen um eine Rettung des Atomdeals schwer schaden. Denn der Iran ist auf das Wohlwollen Deutschlands, Großbritanniens und Frankreichs angewiesen, die den Vertrag weiter erfüllen wollen.
Zitat:
In den kommenden Tagen stehen noch weitere Ereignisse an, die zu einer Destabilisierung in Nahost beitragen dürften.
  • In einem weiteren Alleingang Trumps wird am Montag die US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem verlegt - zum großen Zorn der Palästinenser.
  • Dazu begehen sie auch den Nakba-Tag, an dem sie der Flucht und Vertreibung Hunderttausender Palästinenser im Zuge der israelischen Staatsgründung vor 70 Jahren gedenken. Als Höhepunkt der blutigen Proteste, bei denen seit Ende März mehr als 50 Palästinenser getötet worden sind, sollen dann eine Million Menschen im Gazastreifen auf die Grenze zu Israel marschieren.
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  • Am 14. Mai 1948 wurde der Staat Israel gegründet.
  • Die Palästinenser begehen den 15. Mai als Nakba-Tag (Tag der Katastrophe), weil im ersten Nahost-Krieg 1948 rund 700.000 Palästinenser flohen oder vertrieben wurden.
– Quelle: https://www.shz.de/19759896 ©2018
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Zitat:
Der Hisbollah kommt in den Überlegungen israelischer Militärs eine besondere Bedeutung zu. Die hochgerüstete Schiitenmiliz soll im Libanon bis zu 120.000 Raketen stationiert haben. Sicherheitskreise gehen davon aus, dass darunter Waffen sind, die jeden Ort in Israel erreichen können.
Zitat:
Das Schicksal des Vertrages liegt jetzt in der Hand der Iraner und der Europäer. Teheran will in wenigen Wochen erneut mit der Uran-Anreicherung beginnen, wenn es nicht vorher noch eine Einigung mit Deutschland, Frankreich und Großbritannien über neue Regeln für das Abkommen geben sollte. Doch eine solche Übereinkunft gilt als unwahrscheinlich.
Zitat:
Da die USA im Iran wirtschaftlich weit weniger engagiert sind als beispielsweise die Europäer, beinhaltet die US-Politik eine klare Ansage an alle Akteure weltweit: Europäischen Unternehmen drohen US-Strafmaßnahmen, wenn sie sich weiter im Iran engagieren.

Für die allermeisten der betroffenen Unternehmen dürften ihre Geschäfte in den USA wichtiger sein als die in der Islamischen Republik. Bei bereits geschlossenen Verträgen geben die USA den Unternehmen Auslauffristen von 90 bis zu 180 Tagen. Diese sollen es den Firmen ermöglichen, bestehende Joint Ventures oder andere Beziehungen in den kommenden Monaten geordnet abzuwickeln.

Einigen Firmen drohen Milliardenverluste. So hat der französische Energiekonzern Total mit iranischen Partnern einen Vertrag im Volumen von fünf Milliarden Dollar zur Ausbeutung von Erdgasvorräten abgeschlossen. Trumps Regierung droht außerdem mit weiteren Sanktionen, falls der Iran sein aggressives Verhalten in Nahost nicht abstellen sollte.
https://www.tagesspiegel.de/politik/.../21264398.html
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11. Mai 2018,
Teilweise von mir ausgewählte und deutlicher auf den Punkt gebrachte Auszüge aus einem Interview der Süddeutsche Zeitung mit Karsten Voigt, ehemaliger Koodinator für die deutsch-amerikanischen Beziehungen


Das Original bzw. die Quelle des Interview-Volltextes ist hier zu finden: http://www.sueddeutsche.de/politik/d...etzt-1.3973921

Karsten Voigt war von 1999 bis 2010 Koordinator für die deutsch-amerikanische Zusammenarbeit. Der SPD-Politiker wurde vom grünen Außenminister Joschka Fischer berufen und hatte seine Bewährungsproben vor allem in der Zeit der deutschen Weigerung, mit US-Präsident George W. Bush in den Krieg gegen Irak zu ziehen. Bis heute verfügt der langjährige außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion über exzellente Verbindungen in die USA.

Achtung: Mitunter habe ich hier die diplomatisch formulierten Aussagen von Karsten Voigt etwas klarer und mehr auf denjenigen Punkt gebracht, den Karsten Voigt sicherlich meinte, aber das nicht so klar auszusprechen wagte.

Donald Trump hat sich die Einwände und Befürchtungen der Kanzlerin und des französischen Präsidenten angehört, aber es scheint ihn nicht zu beeindrucken. Das macht das Ganze noch unerträglicher. Er fügt den transatlantischen Beziehungen einen schweren Schaden zu.
Trump macht das (Ausstieg aus dem Atomabkommens mit Iran) aus innenpolitischen Gründen:
  1. Er hatte bereits im Wahlkampf versprochen, den "schlechten Deal" aufzukündigen und hat das nun umgesetzt.
  2. Außerdem will er sich von allem distanzieren, was sein Vorgänger Barack Obama erreicht hat.

Weder hat er ein Konzept noch ein Ziel neuer Verhandlungen benannt:
  1. Wie will er denn einen "guten Deal" ohne Gespräche erreichen?
  2. Ein "guter Deal" setzt für mich voraus, dass er zu Kompromissen bereit ist. Der beste Deal, der realistisch gesehen, zu erreichen war, ist mit dem Abkommen erreicht worden.
  3. Seine Aufkündigung bringt neue Risiken und weniger Sicherheit. So besteht zum Beispiel jetzt die Gefahr, dass auch die Saudis nach einer Atombombe streben.
  4. Ich würde es herzlich begrüßen, wenn er Wege aufzeigen würde, wie er zu einem neuen Vertrag kommen will, aber das hat er bislang nicht gemacht.
  5. Er hat bislang auch keine Beweise vorgelegt, die sein Verhalten rechtfertigen würden. Seine angeblichen (behaupteten) "Beweise" widersprechen dem, was seine eigenen Nachrichtendienste ihm mitgeteilt und auch öffentlich dargestellt haben.
Deshalb befinden wir uns in einer ähnlichen Lage, wie damals bei George W. Bus kurz vor Beginn des Irak-Krieges. Er und seine Leute haben damals bewusst die Unwahrheit gesagt und mit diesen Lügen ihre Drohungen und ihren Militäreinsatz begründet.

Der aktuelle US-Präsident hat in seiner Ansprache am Dienstagabend auch von einem "Regimewechsel" in Iran gesprochen. Wir müssen jetzt höllisch aufpassen, dass dieses (im Irak) gescheiterte Konzept nicht künftig wiederbelebt wird.

Mit der Entscheidung zur Kündigung des Atomabkommens ist die Krise noch nicht vorbei:
- Wenn Trump das bisherige Atomabkommen mit dem Iran ablehnt
und
- wenn Trump keine Erfolg versprechenden neuen Verhandlungskonzepte anbietet, denn unter "verhandeln" versteht Trump faktisch nur die Kapitulation der iranische Führung, die sich selbst und ihr ganzes System abschaffen ("Regimewechsel") und sich dann selbst in den Kerker werfen soll.

und
- wenn Trump trotzdem Iran und dessen Aktivitäten im In- und Ausland gesichert kontrollieren will:
dann bleibt Trump nur noch der Krieg (die Androhung und voraussichtlich Anwendung militärischer Mittel) mit dem Ziel des "Regimewechsels".


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Stand: 13.05.2018

Zitat:
Wie viel Zeit hat Präsident Rouhani für Gespräche mit Europa vorgesehen?

Araghchi: Er hat nicht festgelegt, wie viele Wochen. Er hat gesagt: einige Wochen. Ich glaube nicht, dass es länger als vier Wochen dauert.
Quelle: http://www.tagesschau.de/ausland/int...-iran-101.html
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Also etwa Mitte Juni 2018 ist die Deadline für die EU + Iran, das Abkommen am Leben zu erhalten.
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Geändert von Benjamin (08-07-2020 um 22:48 Uhr)
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