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Alt 09-05-2018, 00:21   #108
Benjamin
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Barack Obama's Antwort auf Trump's Entscheidung vom 08.05.2018, das Iranabkommen zu brechen:


Quelle: https://www.facebook.com/barackobama...55854913976749
Übersetzt mit www.DeepL.com/Translator sowie eigenen Verbesserungen dieser Basisübersetzung


Es gibt kaum ein Thema, das für die Sicherheit der Vereinigten Staaten wichtiger ist als die mögliche Verbreitung von Atomwaffen oder das Potenzial für einen noch zerstörerischeren Krieg im Nahen Osten. Deshalb haben die Vereinigten Staaten den Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) ausgehandelt.

Die Realität ist klar. Der JCPOA funktioniert - das ist eine Ansicht, die von unseren europäischen Verbündeten, unabhängigen Experten und dem derzeitigen US-Verteidigungsminister geteilt wird. Das JCPOA ist im Interesse Amerikas - es hat das iranische Atomprogramm erheblich zurückgefahren. Und die JCPOA ist ein Modell dafür, was die Diplomatie leisten kann - ihr Inspektions- und Verifikationsregime ist genau das, woran die Vereinigten Staaten mit Nordkorea arbeiten sollten. In einer Zeit, in der wir uns alle für den Erfolg der Diplomatie mit Nordkorea einsetzen, besteht die Gefahr, dass wir den JCPOA verlassen und ein Abkommen verlieren, das - mit dem Iran - genau das Ergebnis erzielt, das wir mit den Nordkoreanern anstreben.

Deshalb ist die heutige Ankündigung so irregeleitet. Wenn wir die JCPOA verlassen, wenden wir uns von den engsten Verbündeten Amerikas ab, und ein Abkommen, das die führenden Diplomaten, Wissenschaftler und Geheimdienstler unseres Landes ausgehandelt haben. In einer Demokratie wird es immer Veränderungen in der Politik und den Prioritäten von einer Verwaltung zur nächsten geben. Aber die konsequente Missachtung von Abkommen, dass unser Land eine Partei ist, riskiert die Glaubwürdigkeit Amerikas zu untergraben, und bringt uns in Konflikt mit den Großmächten der Welt.

Die Debatten in unserem Land sollten von Fakten geprägt sein, insbesondere von Debatten, die sich als spaltend erwiesen haben. Deshalb ist es wichtig, einige Fakten über die JCPOA zu überprüfen.

Erstens war das JCPOA nicht nur ein Abkommen zwischen meiner Regierung und der iranischen Regierung. Nach Jahren des Aufbaus einer internationalen Koalition, die dem Iran lähmende Sanktionen auferlegen könnte, erreichten wir gemeinsam mit Großbritannien, Frankreich, Deutschland, der Europäischen Union, Russland, China und dem Iran das JCPOA. Es handelt sich um ein multilaterales Abkommen zur Rüstungskontrolle, das einstimmig durch eine Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen bestätigt wurde.

Zweitens hat die JCPOA daran gearbeitet, das iranische Atomprogramm zurückzudrängen. Jahrzehntelang hatte der Iran sein Atomprogramm stetig vorangetrieben und näherte sich dem Punkt, an dem er schnell genug spaltbares Material produzieren konnte, um eine Bombe zu bauen. Die JCPOA hat diese Ausbruchskapazität unter Kontrolle gebracht. Seit der Einführung des JCPOA hat der Iran den Kern eines Reaktors zerstört, der waffenfähiges Plutonium hätte produzieren können; zwei Drittel seiner Zentrifugen (über 13.000) entfernt und unter internationale Überwachung gestellt; und 97 Prozent seines Vorrats an angereichertem Uran - die für eine Bombe notwendigen Rohstoffe - beseitigt. So hat das JCPOA dem iranischen Atomprogramm strenge Beschränkungen auferlegt und echte Ergebnisse erzielt.

Drittens ist der JCPOA nicht auf Vertrauen angewiesen - er beruht auf dem weitreichendsten Inspektions- und Verifikationsregime, das jemals in einem Rüstungskontrollabkommen ausgehandelt wurde. Irans Nuklearanlagen werden streng überwacht. Internationale Beobachter haben auch Zugang zur gesamten nuklearen Lieferkette des Iran, so dass wir sie fangen können, wenn sie betrügen. Ohne das JCPOA würde diese Überwachungs- und Kontrollregelung wegfallen.

Viertens, der Iran hält sich an das JCPOA. Das war nicht nur die Ansicht meiner Regierung. Die Geheimdienstgemeinschaft der Vereinigten Staaten hat weiterhin festgestellt, dass der Iran seinen Verpflichtungen im Rahmen des Abkommens nachkommt, und hat dem Kongress darüber berichtet. Das gilt auch für unsere engsten Verbündeten und die internationale Agentur, die für die Überprüfung der Einhaltung durch den Iran zuständig ist - die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO).

Fünftens, der JCPOA läuft nicht ab. Das Verbot, dass der Iran jemals eine Atomwaffe erhält, ist dauerhaft. Einige der wichtigsten und aufdringlichsten von der JCPOA kodifizierten Inspektionen sind permanent. Auch wenn einige der Bestimmungen des JCPOA mit der Zeit weniger streng werden, wird dies erst nach zehn, fünfzehn, zwanzig oder fünfundzwanzig Jahren der Fall sein, so dass es wenig Grund gibt, diese Beschränkungen heute zu gefährden.

Schließlich sollte das JCPOA niemals alle unsere Probleme mit dem Iran lösen. Wir waren uns darüber im Klaren, dass der Iran destabilisierendes Verhalten an den Tag legt - einschließlich Unterstützung für den Terrorismus und Drohungen gegenüber Israel und seinen Nachbarn. Aber gerade deshalb war es so wichtig, dass wir den Iran daran hindern, eine Atomwaffe zu bekommen. Jeder Aspekt des iranischen Verhaltens, der beunruhigend ist, ist viel gefährlicher, wenn ihr Atomprogramm nicht eingeschränkt ist. Unsere Fähigkeit, dem destabilisierenden Verhalten des Iran zu begegnen - und eine Einheit mit unseren Verbündeten aufrechtzuerhalten - wird durch die JCPOA gestärkt und ohne sie geschwächt.

Aufgrund dieser Tatsachen halte ich die Entscheidung, den JCPOA ohne iranische Verletzung des Abkommens in Gefahr zu bringen, für einen schweren Fehler. {Without the JCPOA, the United States could eventually be left with a losing choice between a nuclear-armed Iran or another war in the Middle East.}Ohne das JCPOA könnten die Vereinigten Staaten sich schließlich vor eine nicht gewinnbare Wahl gestellt sehen zwischen einem nuklear bewaffneten Iran oder einem weiteren Krieg im Nahen Osten. Wir alle kennen die Gefahren, wenn der Iran eine Atomwaffe erhält. Es könnte ein ohnehin schon gefährliches Regime ermutigen.

Aufgrund dieser Tatsachen halte ich die Entscheidung, den JCPOA ohne iranische Verletzung des Abkommens in Gefahr zu bringen, für einen schweren Fehler. Ohne das JCPOA könnten die Vereinigten Staaten schließlich die Wahl zwischen einem nuklear bewaffneten Iran oder einem anderen Krieg im Nahen Osten verlieren. Wir alle kennen die Gefahren, wenn der Iran eine Atomwaffe erhält. Es könnte ein bereits gefährliches Regime ermutigen, unsere Freunde mit Zerstörung bedrohen, inakzeptable Gefahren für Amerikas eigene Sicherheit darstellen und ein Wettrüsten in der gefährlichsten Region der Welt auslösen. {If the constraints on Iran’s nuclear program under the JCPOA are lost, we could be hastening the day when we are faced with the choice between living with that threat, or going to war to prevent it.} Falls die Beschränkungen für das iranische Atomprogramm im Rahmen des JCPOA verloren gehen, könnten wir die Zeit bis zu dem Tag noch verkürzen, an dem wir uns vor die Wahl gestellt sehen, ob wir mit dieser Bedrohung leben oder in den Krieg ziehen, um sie zu verhindern.

In einer gefährlichen Welt muss sich Amerika zum Teil auf eine starke, prinzipientreue Diplomatie verlassen können, um unser Land zu sichern. Wir waren in den Jahren, seit wir die JCPOA erreicht haben, sicherer, auch dank der Arbeit unserer Diplomaten, vieler Mitglieder des Kongresses und unserer Verbündeten. Für die Zukunft hoffe ich, dass sich die Amerikaner weiterhin für eine starke, prinzipientreue, faktenbasierte und vereinheitlichende Führung aussprechen, die unser Land am besten sichern und unsere Verantwortung rund um den Globus wahrnehmen kann.

Geändert von Benjamin (09-05-2018 um 00:40 Uhr)
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