07. Juli 2004
Wer kein Deutsch kann, muss raus
Schily fordert Sprachkenntnisse von Neuzuwanderern
Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) besteht darauf, dass Ausländer, die ständig in Deutschland leben wollen, der deutschen Sprache mächtig sein müssen. "Wer auf Dauer hier leben will, muss schon damit rechnen, dass seine Weigerung, Deutsch zu lernen, aufenthaltsrechtlich berücksichtigt wird", sagte Schily der Tageszeitung "Die Welt" (Mittwochausgabe).
Allerdings gelte dies nur für Neueinwanderer. Dabei setzt Schily zunächst auf Freiwilligkeit, dass Deutschkurse besucht werden. Zudem müsse das mit anderen ausländerrechtlichen Bestimmungen abgewogen werden.
Außerdem schließt Schily Nachbesserungen am jüngst beschlossenen Zuwanderungsrecht nicht grundsätzlich aus. "Das Gesetz muss sich in der Praxis bewähren. Vielleicht werden wir an der einen oder anderen Stelle mittels Verwaltungsverordnung auch nachjustieren", sagte er.
(N24.de, ddp)
http://www.n24.de/politik/inland/ind...70708245604427
Endlich-Schily fordert Sprachkenntnisse von Neuzuwanderern
