Der Euro-Rettungsschirm - ein Monstrum

[romko]

Wenn die CDS fällig werden dann gute Nacht!

[Benjamin]

Interessant:

Positionspapier: "Ablehnung des ESM-Vertrags" (umgangssprachlich auch „Euro-Rettungsschirm“ genannt)

... von der



Quelle: http://www.piratenpartei-nrw.de/4345...-esm-vertrags/


Erläuterung von "ESM-Vertrag":
Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) soll ab Mitte 2012 die Stabilität der Eurozone sichern und ist ein geplanter Teil der umgangssprachlich als „Euro-Rettungsschirm“ bezeichneten Maßnahmenpakete. Mehr unter: http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C...4tsmechanismus


Das Positionspapier der Piraten:

ESM-Vertrag - Piraten gegen ESM

Schwere demokratische und rechtsstaatliche Defizite in der Euro-Rettung
Erklärung der AG Europa der Piratenpartei zum ESM

Die AG Europa der Piratenpartei Deutschland hält den ESM-Vertrag (Europäischer Stabilitätsmechanismus) in der vorliegenden Fassung für den falschen Ansatz, um den aktuellen Problemen im Euroraum zu begegnen.
Der ESM verstößt gegen die im Grundgesetz verankerten fundamentalen Rechtsprinzipien und Grundsätze einer demokratischen Staatsordnung wie dem Parlamentsvorbehalt, dem Gleichheitsprinzip, dem Rechtsstaatlichkeitsprinzip, der Gewaltenteilung sowie dem Transparenzgebot.
Darüber hinaus beschneidet der ESM nachhaltig das vom BVerfG in seinem Urteil vom 07. Sept 2011 hervorgehobene Budgetrecht des nationalen Parlaments.

Daher halten wir den ESM für ein unzulässiges Mittel, um die Eurokrise zu bewältigen. Diese etwaige Verfassungswidrigkeit birgt das Potenzial, die Krise in Europa erst recht eskalieren zu lassen.
Die Piratenpartei steht für ein demokratisches Europa. Diesem trägt der ESM in seiner jetzigen Form nicht Rechnung.
Weiter unter https://lqfb.piratenpartei.de/pp/ini...show/2524.html

[Benjamin]

Das "Trilemma" der EU:


According to the trilemma theory, drawn in part from studies of the economic crises of 1930s and 1940s, it is possible to have two of three things:

- deep economic integration,
- democratic politics and
- autonomous nation-states.

But under the theory, it is not possible to have all three.
Quelle: http://www.nytimes.com/2012/07/07/wo...pagewanted=all



Kurzgefaßt: Man kann immer nur 2 der folgenden 3 Dinge in der EU haben, aber niemals alle 3:

- Tiefe Europäische Integration
- Demokratische Verhältnisse
- autonome Nationen in der EU

So, wie ich es wahrnehme, versucht man derzeit zu erreichen:
- Tiefe Europäische Integration (anders ist der € nicht zu halten)
- autonome Nationen in der EU (anders würde man keine Pseudo-Wahlen mehr gewinnen)

und opfert dafür:

- Demokratische Verhältnisse (die nationalen Parlamente werden von Sachzwängen (ggf. von anderen Staaten) getrieben, schlecht informiert und nicken nur noch ab), das Wahlvolk versteht gar nichts mehr

... allerdings schwankt man bei der Auswahl mitunter hin und her, je nach momentanen Prioritäten....

Die Verfassungsklage ist deshalb relevant, weil sie die bisher getroffene Auswahl aus dem Trilemma verändern könnte zu neu:
- Demokratische Verhältnisse
- autonome Nationen in der EU;

dafür müßte geopfert werden:
- Tiefe Europäische Integration - also der €


Das weitere Timing:

• Entscheidung über die Eilanträge gegen Gauck wird das [U]Bundesverfassungsgericht am 12. September bekanntgeben.
• Das endgültige Urteil über die Zustimmungsgesetze könnte also erst danach in mehreren Monaten fallen.

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaf...-11815794.html

Schäuble bat um eine schnelle Entscheidung: "Die Nervosität der Märkte ist sehr groß. Die Bundesregierung möchte keinen Druck ausüben - doch es ist eine Frage von Wochen."

- Das wird wohl länger dauern -

[MANKOMANIA149]

http://db2.stb.s-msn.com/i/FA/12184C...DDC699519E.jpg

[Tester32]

[Benjamin]

Je nach Zählweise und Szenario ergeben sich sehr unterschiedliche Summen für das deutsche Haftungsrisiko - wie hier bei den Berechnungen von Bundesregierung und Ifo-Institut.
http://www.tagesschau.de/wirtschaft/...ier_pos-1.html

Das sind umgerechnet knapp 20.000€ je grundsätzlich erwerbsfähigen Bundesbürger (angenommen: 40 Mio. Bürger)

[Morillo]

Tja ... nicht mekern denn jeder ist gegen die

- Fianztransaktionssteuer
- Bankenabgabe
- Banken Fond

Jeder schreit das tötet die Wirtschaft - dann muss halt der Private kleine Mann her halten-

So ist es nun mal.

Langsam nervt es das nur gemekert wird aber jegliches handeln gegen die Banken unterbunden wird. Wenn ich sehe das die Deutsche Bank Zinsmanipulation betreibt, das man auf Nahrungsmittelengpässe wettet und somit die Nahrungsmittelpreise in die Höhe treibt. Wie man dauernd versucht die Verluste zu sozialisiert und dann wie man die Kreditvergabe betreibt dann langts mir.

Ich habe mir mal gedanken gemacht. Ich kam nur zu einem entschluß - die Banken sind schuld an der Finanzkriese und NUR DIE BANKEN und diesen wird kaum einhalt geboten. Nicht mal im Ansatz.

Wenn ich sehe das man Griecheland Kredite gibt wie man auf Immobilien wettet usw. usw. dann muss man doch nur noch Kopfschütteln. Ich werfe der Politik vor dies einfach nicht zu unterbinden. Ob EU oder Deutschland ...

Wir sind eine geisel der Amerikaner jetzt - sie diktietren mit Moodys oder S&P oder andere Bewertungshäuser die Politik und Märkte.

[Benjamin]

Sitzung der EZB am kommenden Donnerstag in Frankfurt


Dann muss EZB-Chef Mario Draghi "liefern", sonst werden die Finanzmärkte umgehend wieder in den Krisenmodus schalten.


Erwartete EZB-Maßnahme: Staatsanleihen von Krisenländern wie Spanien und Italien kaufen, um so deren Zinskosten zu drücken.


Aktienmärkte laufen bereits im Vorfreude-Modus


Was bisher geschah:



Der DAX in genau dieser Zeitperiode:



Gegenargumente gegen diese EZB-Maßnahme:

- Angst vor ausufernder Liquidität, vor Inflation; bezahlt wird durch Kaufkraftverlust aller Sparer: Gerechtigkeitsargument


- Nur symptomatische, aber nicht ursächliche Maßnahme: Reformdruck von den Krisenländern wird genommen, also kein Vertrauensaufbau bei den Geldsäcken, man gewinnt nur etwas Zeit

- Verboten: Nichts anderes als eine indirekte und verbotene Staatsfinanzierung seitens der Notenbank sei das - meinen Bundesbank und andere Kritiker. Sie sehen im Ankauf von Anleihen eine Art der Staatsfinanzierung, die der EZB nach den Europäischen Verträgen verboten ist. EZB-Gegenmaßnahme dazu: Die EZB kauft nur bereits ausgegebene Staatsanleihen aus dem Markt (der Kauf "frischer" Staatsanleihen ist der EZB verboten). Von welchen Krisenländern genau die EZB bislang Anleihen gekauft hat, das ist geheim. Das Bundesfinanzministeriums allerdings meint - das wundert keinen - dass Sekundärmarktkäufe von Anleihen gemäß EU-Vertrag "nicht unzulässig" seien.

- Aufkäufe lässt Bundesbank-Gewinnüberweisung an den Bundesfinanzminister einbrechen: Die Bundesbank muss ihren Schutz gegen die Folgen der Schuldenkrise verstärken. Und das hinterlässt tiefe Spuren in der Bilanz. Die höhere Risikovorsorge ist nötig, weil die Europäische Zentralbank Anleihen von Risikostaaten aufkauft und die nationlen Notenbanken sich gegen mögliche Ausfälle wappnen. Das lässt den Gewinn zusammenschrumpfen - und damit auch die Überweisung an den Bundesfinanzminister.

- Die EZB hat ihren Einfluss auf die Zinsbildung in der Eurozone verloren, sichtbar an den großen Unterschieden bei den Renditen für Anleihen aus Deutschland einerseits und den Krisenländern Südeuropas andererseits. Doch nur über den Zins kann die Notenbank auch kurzfristig das realwirtschaftliche Geschehen beeinflussen.

- Amtsanmaßung der EZB: Der Ankauf von Staatsanleihen der Krisenländer habe mit dem Auftrag der EZB nichts mehr zu tun.

- Mangelnde Wirksamkeit: Bekannt ist, dass die EZB bisher 211 Milliarden Euro für die Käufe ausgegeben hat. Dieses Geld hat weder zu mehr Inflation in der Eurozone geführt, noch hat es eine nachhaltige Erholung an den Anleihemärkten gebracht oder gar für mehr Vertrauen bei Investoren gesorgt. Jedes Mal verpuffte die Wirkung der indirekten Geldspritzen nach kurzer Zeit.

http://boerse.ard.de/content.jsp?key=dokument_626898
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaf...ie-1.1425981-2
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaf...chen-1.1307452

[simplify]

die südstaaten und sozialisten in den anderen ländern fordern jetzt den ESM mit ener banklizens auszustatten, damit der geld zu null bei der EZB aufnimmt und damit in zukunft die staaten direkt finanziert.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soz...-a-847283.html

das bedeutet gelddrucken im turbogang und ohne limit. der bürger wird davon im erstenmoment wohl nicht viel spüren, das geld bleibt im system kleben.
in ein paar monaten dürfte sich das ganze dann aber in der von der politik gewünschten grossen inflation entladen.
die grossen geldvermögen bei den bürgern werden entwertet, der staat baut seine verschuldung ab.

meine hoffnung, die bürger lassen sich dann nicht blenden sondern erinnern sich, wer das angerichtet hat.

[Morillo]

Tja wie befürchtet wird Südeuropa sich gegen Nordeuropa behaupten wollen . Ich glaube kaum das dies Erfolgreich ist vorallem Frankreich, Deutschland , Benelux Länder werden sie scharf gegensteuern. Ich fürchte die Eurozone wi8rd auseinander brechen - der eur wird weiterhin fortbestehen nur das Italien und Griechenland nicht mehr zur EU gehören.

Was mich bedenklich macht ist Spanien - wenn die es nicht schaffen ... ohjeh.

italien und Griechen müssen raus aus der EU so schnell wie möglich.

[Hannah]

Hallo,

ich habe zu dem Thema vor ein paar Tagen diesen Artikel gelesen:
http://www.stern.de/politik/deutschl...m-1872184.html!

[simplify]

das gauweiler auch klagen wird, damit habe ich gerechnet. zweifel habe ich, ob die richter wirklich unabhängig ihr urteil fällen werden. da dürfte ein riesiger druck auf die richter aufgebaut worden sein.

[Benjamin]

Zu erwartende Größenordnung des Gelddruckens der EZB - und was das bedeutet: http://www.stock-channel.net/stock-b...82&postcount=4

Abschätzung des Kurssteigerungspotentials bei Aktien in der EU, wenn das Gelddrucken der EZB richtig Fahrt aufnimmt:
http://www.stock-channel.net/stock-b...&postcount=324

[MANKOMANIA149]

...

http://db2.stb.s-msn.com/i/A7/492EF8...65159D2BF0.jpg


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http://db2.stb.s-msn.com/i/8C/C39778...2882127EC2.jpg

[simplify]

heute kann man lesen, dass die FDP der EZB die schuld an den hohen benzinpreisen gibt. die nullzins politik gepaart mit gelddrucken ohne ende würde die spekulation in öl und rohstoffe anheizen.

jetzt könnte man sagen, das ist doch bekannt. ausgesprochen wird es aber von der politik das erste mal.