Alt 18-04-2016, 13:02   #1
simplify
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Merkel, Erdogan und Paragraph 103

Nur mal kurz. Da hat meine Kanzlerin mit viel Aufsehen ein Strafverfahren gegen Böhmermann zugelassen und zwar nach Paragr. 103, wonach man ausländischen Staatsoberhäupter nicht beleidigen darf.

hier mal der Gesetzestext

https://dejure.org/gesetze/StGB/103.html

dort kann man ganz klar lesen, dass dieser Paragraph nur dann greift, wenn sich das ausländische Staatsoberhaupt zur Zeit der Beleidigung in Deutschland aufhält.
Dieser Paragraph findet also gar keine Anwendung denn der türkische Präsident war nicht in Deutschland.

Warum also macht die Merkel so eine Welle?
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Alt 18-04-2016, 14:46   #2
Franki.49
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Wahrscheinlich wollte sie ein Exempel statuieren.
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Gruss Franki
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Alt 18-04-2016, 15:01   #3
simplify
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Aber doch nicht mit einem Gesetz, das gar nicht anwendbar ist.

Klar, die Richter werden somit dem Böhmermann deswegen schon Recht geben müssen.

Übrigens hat die Bundesregierung davor gewarnt, dass Türkeiurlauber dort kritische Bemerkungen über die türkische Regierung machen. Ich frage mich, wie dumpf muss man sein um derzeit in so einem Land seinen Urlaub verbringen zu wollen?
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Alt 28-04-2016, 09:37   #4
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Die EU warnt vor Kritik an der Türkei. Bei reisen in die Türkei könne das sonst Probleme für Touristen geben.

Ich kritisiere nichts mache aber trotzdem nie wieder Urlaub dort
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Alt 28-04-2016, 11:38   #5
OMI
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Den Satz kann ich derzeit komplett unterstreichen!
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Schöne Grüße
OMI
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Alt 27-05-2016, 14:04   #6
MeSe
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Zitat:
Zitat von simplify Beitrag anzeigen
Die EU warnt vor Kritik an der Türkei. Bei reisen in die Türkei könne das sonst Probleme für Touristen geben.

Ich kritisiere nichts mache aber trotzdem nie wieder Urlaub dort
Jap so sehe ich das auch Ist wahrscheinlich die beste Reaktion
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Alt 28-05-2016, 09:57   #7
simplify
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Heute kam die Meldung, das die Urlaubsbuchungen in die Türkei dramatisch zurückgegangen sind.
Auf der anderen Seite, ein Pauschalurlaub in Side ist so billig wie nirgends. Okay Ägypten kann vielleicht ähnliches bieten, aber sicherer ist es da auch nicht.
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Alt 16-06-2016, 09:54   #8
simplify
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