Tiefensee kritisiert Ölindustrie wegen Benzinpreisansti eg
12.04.2006
Hamburg (AP) Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hat die Mineralölindustrie wegen des Benzinpreis-Anstiegs vor Ostern scharf kritisiert. Der Minister forderte am Mittwoch von der Industrie einen Beitrag dazu, dass Autofahren bezahlbar bleibe. Die Mineralölwirtschaft sprach von unberechtigten Vorwürfen. «Die Preismaßnahmen haben nichts mit Ostern zu tun, sondern wurden wegen des hohen Ölpreises und der hohen Produktenpreise notwendig», sagte Geschäftsführer Klaus Picard vom Mineralölwirtschaftsverband der Nachrichtenagentur AP.
Tiefensee hatte dem Sender N24 am Mittwoch über die vorösterliche Preiswelle gesagt, er habe «kein Verständnis dafür, dass diese Prozedur sich alljährlich wiederholt. Dass die Besitzer von Autos, diejenigen, die das Auto beruflich brauchen oder eben zu Ostern in den Urlaub fahren, jetzt wieder mit einem rasanten Preisanstieg rechnen mussten. Das ist nicht in Ordnung.»
Er mahnte die Mineralölindustrie zu Preisdisziplin: «Der Staat kann nicht wirklich regelnd eingreifen. Wir haben Marktwirtschaft. Und ich denke, dass man an die Adresse der Mineralölindustrie sagen muss: Autofahren muss bezahlbar sein, muss bezahlbar bleiben. Und da muss jeder seinen Beitrag leisten, auch wenn's um den Spritpreis geht.»
Verbandsvertreter Picard dagegen forderte Tiefensee auf, sich zunächst über die Gründe für die hohen Preise zu informieren. «Unsere Preispolitik ist transparent und für jedermann einsehbar. Allein in einem Monat ist der Preis für Öl um 15 Prozent und für Fertigprodukte um 30 Prozent gestiegen. Das kann die Industrie nicht schlucken», sagte er.
Picard erinnerte daran, dass es im vergangenen Jahr 90 Preiserhöhungen bei Benzin und Diesel gegeben habe, aber 240 Preissenkungen. Die hohen Kosten gerade für Benzin begründete Picard mit der hohen Nachfrage aus den USA nach europäischem Benzin, weil in Amerika weger Produktionsumstellungen nicht genug erzeugt werde.
Ölpreis leicht gesunken
Unterdessen sank der Ölpreis am Mittwoch leicht. Im Computerhandel an der New Yorker Rohstoffbörse wurde ein Barrel (159 Liter) US-Leichtöl für 68,84 Dollar gehandelt. Das sind 4 US-Cent weniger als zum Handelsschluss am Vortag. Am Dienstag war der Ölpreis zeitweise auf ein Jahreshoch von 69,45 Dollar gestiegen. Zuletzt war Öl im Herbst 2005 so teuer. Händler führten den leichten Preisrückgang auf Gewinnmitnahmen zurück.
Als Folge der hohen Ölpreise wurden am Dienstagnachmittag die Benzin- und Dieselpreise in Deutschland um je 3 Cent erhöht. Nach Angaben eines Aral-Sprechers lagen die Preise nach der Erhöhung wieder auf dem Jahreshoch von 1,33 Euro für Super und 1,14 Euro für Diesel.
Als Gründe für den gegenwärtigen Preisanstieg beim Öl gelten Sorgen wegen der Krise um das iranische Atomprogramm und die anhaltende Gewalt in Nigeria. Beide Staaten sind bedeutende Öl-Förderländer. Zudem bleiben im Golf von Mexiko als Folge der Schäden nach den Stürmen im vergangenen Jahr weiter rund 300.000 Barrel Öl am Tag ungefördert.
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