österreich hat gewählt - Seite 3

simplify · 04-10-2006, 10:11

ja genau das meinte ich romko

alles ist besser als eine grosse koalition, so jedenfalls die erfahrung aus deutschland.

romko · 06-10-2006, 10:15

Die Solzialdemokraten machen nun Druck. Die SPÖ sprach sich am Freitag für baldige Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP aus. SPÖ-Klubobmann Cap sagte, man wolle keine Hürden aufbauen. Jede Seite wisse, welche Themen der anderen wichtig seien. Er appellierte an die ÖVP, die "Wahlkampftöne" zu beenden. Die Skepsis in der ÖVP wertete er als "Trauerarbeit nach der Niederlage". Die ÖVP hingegen ziert sich weiter. Sie habe "Riesenskepsis", so etwa ÖVP-Justizsprecherin Fekter.
(orf.at)

romko · 10-10-2006, 09:12

Nach Auszählung der Wahlkarten konnten die Grünen die FPÖ um 532 überholen und liegen nun auf Platz drei. Ein Mandat wandert vom BZÖ zu den Grünen die somit bei 21 Sitzen halten. Außerdem gibts 400.000 Parteienförderung mehr (ab 21 Sitzen ist das der Fall). rot-Grün geht sich Gott sei Dank nicht aus.

simplify · 10-10-2006, 12:16

es wird irgendwie eine grosse koalition geben. man wartet bei der ÖVP noch etwas die schamfrist ab.

romko · 10-10-2006, 13:34

Angesichts des knappen Einzugs des BZÖ in den Nationalrat blühen derzeit die Spekulationen um eine Wahl-Anfechtung.

Grund: In Kärnten stand das BZÖ mit einer anderen Listenbezeichnung am Stimmzettel, als im restlichen Österreich. Damit könnten die Kärntner BZÖ-Stimmen theoretisch als Stimmen einer eigenen Partei gewertet und vom BZÖ-Ergebnis abgezogen werden.

Folge: Die Orangen hätten ohne das Kärntner Ergebnis weniger als vier Prozent der Stimmen. Der Einzug ins Parlament wäre dem BZÖ somit verwehrt - eine Rot-Grüne Mehrheit theoretisch möglich. (orf.at)

simplify · 10-10-2006, 13:53

wundern würde mich solch winkeladvokatentum natürlich nicht.

aber ich denke eine partei hat andere merkmale als nur eine vielleicht etwas andere bezeichnung?
z.B. vorsitz, parteirat, spendenkonto usw.

romko · 25-10-2006, 10:08

Nachdem in Deutschland die Rente ab 67 beschlossen wurde, geht bei uns die Diskussion los! Man will diese Altersgrenze ebenso einführen ...

simplify · 25-10-2006, 21:31

es gibt bei uns aber auch ausnahmen. wenn jemand 45 jahre beiträge in die gesetzliche rentenversicherung gezahlt hat, dann kann er mit 65 jahren ohne abschlag in rente gehen.

ein akademiker hat da kaum ein chance.

ich will nicht sagen, dass es menschen gibt die auch mit 67 jahren noch einen beruf ausüben können, die mehrheit kann es meiner meinung nach nicht.
man stelle sich einen 67 jährigen dachdecker o. strassenarbeiter vor. gerüstbauer, maurer, bergmann o. stahlarbeiter, alles keine berufe, die man noch mit 67 machen kann.

klar politiker, das kann man ewig machen. im zweifel beruft man sich auf den ollen adenauer

romko · 09-11-2006, 09:32

Nach der Einsetzung der beiden Untersuchungsausschüsse (Eurofighter und Banken) will die ÖVP mit der SPÖ nicht mehr weiter verhandeln, erst wenn diese abgeschlossen sind. Und dies kann Monate dauern! Pro Monat kosten diese beiden Ausschüsse dem Steuerzahler 40.000 Euro, bei veranschlagten 5 Monaten Arbeitszeit wären das gut 200.000 Euro!
Berechnet wird es folgendermaßen: jeder teilnehmende Parlamentsklub (derzeit 5) bekommt pro angefangenen Monat 4.000 Euro, macht 20.000 pro Monat mal zwei Ausschüsse sind 40.000!
Der letzte Untersuchungsausschuss dauerte übrigens knapp zwei Jahre ...

Es gibt derzeit Hinweise dass die SPÖ eine Minderzeitsregierung installieren möchte. Es gab bez. der Ausschüsse oder der ORF-Generalintendanten-Wahl ja bereits eine Rot-Grün-Blaue Mehrheit. Eine solche Minderheitsregierung könnte gut ein Jahr oder etwas länger halten um dann in Neuwahlen zu münden. Und dort darf bezeifelt werden, dass die ÖVP nochmal an das Wahlergebnis vom 1.10. heran kommen kann!

Irgendwie gibts Parallelen zu den 60er/70er Jahren. Damals gab es von 1966-1970 eine ÖVP-Regierung, danach gewann die SPÖ und installierte für ein Jahr eine Minderheitsregierung. Danach gab es von 1971-1983 eine SPÖ-Alleinregierung. In dieser Zeit wurden immense Schulden angehäuft an denen wir heute zu nagen haben ...

Ich denke ein solches Szenario wird nicht ganz in dieser Form eintreten, nach Ende einer roten Minderheitsregierung gibt es höchstwahrscheinlich Rot-Grün.

simplify · 11-02-2007, 18:57

es ist einige zeit vergangen und so ganz zufrieden sind die beteiligten mit der grossen koalition wohl doch nicht.
die SPÖ wähler scheinen arg entäuscht, was ihre partei da treibt. es ist jedenfalls wohl anders, als vor der wahl versprochen.

nun holt die spö einen alten hut hervor, es soll die vermögenssteuer wieder eingeführt und die erbschaftssteuer erhöht werden.
in deutschland tendiert die vereinte linke (CDU/CSU, SPD, linkspartei und grüne) ja auch in diese richtung.

die SPÖ findet, das jemand der über 500.000 € besitzt vermögend ist und will dafür 1% steuer.
wer also sein häuschen gut in schuss hält, für das alter selbst gespart hat und dazu noch alleinstehend ist, der muss zahlen.

ich bin mal gespannt, wann diese bündnis scheitert? nach den umfragen hätte die ÖVP ja gute chancen.

was ich nicht ganz verstehe, die ÖVP zögert beim gedanken ein bündnis mit den blauen u. orangenen einzugehen? grund sei, dass da der bundespräsident nicht event. mitspielen würde.
kann der denn sich über den wählerwillen stellen?

romko · 12-02-2007, 08:42

Bei einer Einführung der Vermögenssteuer wird die ÖVP keinesfalls mitspielen, eher geht die Koalition zu Bruch! Die ÖVP dachte ja an, die Erbschaftssteuer abzuschaffen, von daher wird wohl auch keine Gefahr bestehen.
Gott bewahre uns vor den Orangen, die sind unfähig bis zum Geht-nicht-mehr! Und Blau ist besser in der Opposition aufgehoben. Noch haben die SPÖ-Wähler den Wahlbruch nicht vergessen, wenn erst mal 2-3 Jahre vergangen sind und ein neuer Kandidat für die nächste Wahl steht (womöglich Salzburgs Landeschefin Burgstaller) dann wird der Bruch aller (!) Wahlversprechen von 2006 wohl vergessen sein.

Der Bundespräsident wird schon mitspielen, der kann ja nicht eigenmächtig agieren (siehe Jahr 2000), aber die wenigsten wollen eine Schwarz-Blau-Orange Koalition! Schwarz-Grün würde mir da eher gefallen.