politische Situation in Ösi-Land - Seite 3

nokostolany · 24-11-2005, 10:58

warts ab...am ende kommt doch alles anders

war bei uns in deutschland ja auch so......erst hat schwarz/gelb in den umfragen deutliche mehrheiten, dann gibts bei der wahl doch nur chaos

romko · 01-06-2006, 10:51

Jaja, die Wahlen stehen bevor:

FPÖ fordert Kopftuchverbot im Öffentlichen Dienst
Die FPÖ fordert ein Kopftuchverbot an Schulen sowie im ganzen Öffentlichen Dienst. Das sei ein Gebot der Vernunft, meinte Generalsekretär Herbert Kickl heute in einer Aussendung.

Erst gestern habe auch das deutsche Bundesland Nordrhein-Westfalen ein solches Verbot erlassen, und in Frankreich existiere es seit zwei Jahren.

Dabei habe eine Studie des Bildungsministeriums ergeben, dass sogar Schülerinnen aus Familien mit nordafrikanischem Hintergrund das Verbot des islamischen Kopftuchs in der Schule als Befreiung begrüßt hätten, argumentierte Kickl. (orf.at)

Dessi · 02-06-2006, 09:53

Na, solange die FPÖ nix wichtigeres zu tun hat...man merkt, dass bei Euch Wahlen anstehen. Als ob sich die FPÖ für die Rechte irgendwelcher vermeintlich unterdrückter Musliminnen interessiert...

Passt lieber auf, dass Ihr in puncto Arbeitsmarkt nicht die gleiche Entwicklung erleidet wie wir!

romko · 02-06-2006, 10:00

Zitat:

Original geschrieben von Dessi
Als ob sich die FPÖ für die Rechte irgendwelcher vermeintlich unterdrückter Musliminnen interessiert...

Als ob das andere Parteien würden

ok, die Grünen nehme ich da aus.

Zitat:

Passt lieber auf, dass Ihr in puncto Arbeitsmarkt nicht die gleiche Entwicklung erleidet wie wir!

Hmm, noch geht es halbwegs, weiß gar nicht wie hoch unsere Arbeitslosigkeit ist, glaube knapp 6%. Ich hoffe nicht dass es mal so schlimm wird wie in Frankreich oder bei Euch!
Aber die derzeitige (ehemals vielgescholtene und aus der EU verstoßene) Regierung hat da einiges getan, auch für Arbeitnehmer.
Einerseits wurde für Unternehmen die Körperschaftssteuer auf 25% gesenkt, andererseits für Arbeitnehmer Abfertigung ab dem 1. Arbeitstag eingeführt, sodass diese nicht mehr gekündigt werden kurz bevor sie Anspruch darauf hätten ...

romko · 12-07-2006, 20:38

Heute wurde es fixiert: Die Nationalratswahl wird am 1.10.2006 abgehalten werden. Man darf auf den Ausgang gespannt sein ...

Dessi · 13-07-2006, 10:19

Zitat:

Aber die derzeitige (ehemals vielgescholtene und aus der EU verstoßene) Regierung hat da einiges getan,

Sie wurde seitens der EU ja auch nicht für ihre Arbeitsmarktpolitik kritisiert und verstoßen, sondern für ihr rechtspopulistisches Gehabe.

Sowas wollen wir nicht haben in Europa!

romko · 13-07-2006, 16:43

Zitat:

Original geschrieben von Dessi
Sie wurde seitens der EU ja auch nicht für ihre Arbeitsmarktpolitik kritisiert und verstoßen, sondern für ihr rechtspopulistisches Gehabe. Sowas wollen wir nicht haben in Europa!

Dann musst Du aber halb Europa vom Kontinent verbannen ...
Ich weiß es leider nicht genau, aber in wievielen und welchen Ländern gab es Regierungen mit rechtspopulistischer Beteiligung seit 2000?
Seit kurzem doch die Slowakei - da beschwert sich kein Mensch!

simplify · 13-07-2006, 20:13

jetzt ganz neu in polen, die beiden zwillinge sind rechtpopulisten erster güte.

ich vermute im ösiland wird sowas wie rot/grün entstehen.

aber vielleicht habt ihr ja auch von den fehlern in deutschland gelernt?

romko · 13-07-2006, 23:44

Zitat:

Original geschrieben von simplify

ich vermute im ösiland wird sowas wie rot/grün entstehen. aber vielleicht habt ihr ja auch von den fehlern in deutschland gelernt?

Das denke ich auch, obwohl es jetzt umgekehrt gesehen werden kann --> jetzt unter den konservativen kommen die Steuererhöhungen.
Aber ehrlich glaub ich nicht, dass sich rot/grün überhaupt ausgehen wird ... die bekommen keine 50% der stimmen zusammen!

simplify · 14-07-2006, 07:02

das interessante war bei rot/grün in deutschand ja auch, dass es nie solche steuersenkungen gegeben hat.
natürlich, die ökosteuer hat ordentlich reingehauen, aber unternehmens u. einkommensteuer wurden deutlich gesenkt.
auch war die gesetzgebung für aktionäre eigentlich vorbildlich, wenn man es mit dem vergleicht was jetzt die grosse koalition uns anbietet.

so wie ich das einschätze, sind auch die grünen bei euch nicht ganz mit denen bei uns zu vergleichen.

romko · 25-07-2006, 10:27

Das Liberale Forum wird bei der Nationalratswahl am 1. Oktober nicht kandidieren. Dies gab der Bundessprecher der Liberalen, Alexander Zach, heute bekannt.

"Unser Ziel war es, den Wählerinnen und Wählern ein glaubwürdiges Angebot zu machen, das auch die Chance auf das Erreichen der Vier-Hürde beinhaltet hätte. Leider konnten unsere Bemühungen bis zuletzt die dafür notwendigen Rahmenbedingungen nicht herstellen", bedauerte Zach die Entscheidung.

Konkret ging es bei den Rahmenbedingungen vor allem um die Frage des Spitzenkandidaten. Im Gespräch war dafür zuletzt die Parteigründerin und Galionsfigur Heide Schmidt. Zach erklärte dazu gegenüber der APA, Schmidt wäre als Spitzenkandidatin nur eine von mehreren anderen Möglichkeiten gewesen.

Es habe verschiedene Überlegungen gegeben. Im Übrigen sei die Frage des Spitzenkandidaten nur ein Faktor gewesen, dazu seien auch die Frage des Geldes und der Zeitfaktor gekommen, nachdem die Wahl schon am 1. Oktober stattfindet.

Die Liberalen werden nun den Ausgang der Wahlen abwarten und anschließend im Herbst bei einem Parteitag über die weitere Zukunft der Partei beraten. Man müsse jetzt eine Nachdenkphase einlegen und dann entscheiden, wie es weitergehen soll. "So kann man die Partei jedenfalls nicht weiterführen", stellte Zach fest. (orf.at)

simplify · 25-07-2006, 12:19

man hört jetzt stimmen, kanzler schüssel hätte den wahlsieg praktisch schon in der tasche. kann es wirklich sein, dass die ÖVP eine absolute mehrheit einfahren kann, oder macht die OVP eine koalition mit den grünen?

romko · 25-07-2006, 13:31

Eine absolute Mehrheit halte ich für unmöglich!!!
Eine Koalition ÖVP-Grüne wäre jedoch möglich und funktioniert sogar schon auf Landesebene ganz gut (Oberösterreich)!
Doch die Grünen selber sind intern nicht ganz ungespalten was das betrifft. So gesehen würde es wohl nicht soo einfach werden.
Und die SPÖ wird alles in ihrer Macht stehende tun um eine schwarz-grüne Koalition (was zweifellos eine interessante Neuerung wäre) zu verhindern, weil sie selber mit den Grünen regieren wollen.

Das orange BZÖ wird um den Wiedereinzug ins Parlament arg ringen müssen, die Wahrscheinlichkeit dass sie es nicht schaffen ist meiner Meinung nach nicht gerade gering.
Die FPÖ um Scharfmacher Strache wird sicher wieder dabei sein, ich schätze so um die 10%.

romko · 12-09-2006, 09:28

Nach den neuesten Umfragen (ok, die liegen oft daneben) sieht es derzeit nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen von ÖVP und SPÖ aus. Die FPÖ kratzt gar an der 10% Marke und liegt etwas vor den Grünen!!!
Die Liste Hans-Peter Martin (derzeit noch EU-Abgeordneter) dürfte den Parlamentseinzug locker schaffen, das BZÖ um Westenthaler/Haider ringt darum jedoch. Die Kleinstparteien wie KPÖ werden den Einzug nicht schaffen.

Eine brisante Aussage des Bankers Flöttl heizt den Wahlkampf noch weiter an:

Fast hatte es den Anschein, als könnte die SPÖ im Wahlkampf die BAWAG-Affäre hinter sich lassen. Doch nun bringen die Aussagen des BAWAG-Karibik-Geschäftspartners Flöttl die Partei gehörig unter Druck: Er habe 1999 "einige zehntausend Euro" unter anderem über Ex-Kanzler Vranitzky an die SPÖ überwiesen. Für ÖVP und BZÖ sind das die lange ersehnten Beweise für eine direkte Verstrickung der SPÖ. Laut Vranitzky war das Geld ein Beraterhonorar, die SPÖ versucht, in die Gegenoffensive zu gehen. (orf.at)

Gewählt wird in Ösiland am 1.10.2006.

romko · 26-09-2006, 13:15

Auf www.wahlkabine.at kann man nun 25 Fragen beantworten und anhand der Antworen sieht man welches Parteiprogramm dem am ehesten entspricht.