heute um 20:15 entscheidet köhler

simplify · 21-07-2005, 15:21

es ist soweit, um 20:15 tritt bundespräsident horst köhler vor die fernsehkameras und verkündet seine entscheidung über die auflösung des bundestages.

PIK AS · 21-07-2005, 20:22

Um 20.15 Uhr gab er seine Entscheidung bekannt
Köhler sagt JA zu Neuwahlen!

Berlin, Bundespräsidialamt, Donnerstag, 20.15 Uhr. Die Entscheidung, auf die ganz Deutschland voller Spannung gewartet hat, ist gefallen. Bundespräsident Horst Köhler macht den Weg für Neuwahlen frei!
Köhler hat die Drei-Wochen-Frist für seine Entscheidung fast bis zum Schluß ausgeschöpft. Am Freitag um 24 Uhr wäre sie abgelaufen. Ein Indiz dafür, wie schwer ihm die Entscheidung gefallen ist.

Der Bundespräsident sagte: „Ich habe heute den 15. Deutschen Bundestag aufgelöst und Neuwahlen für den 18. September angesetzt. Ich sehe keine andere Lagebeurteilung, die der Einschätzung des Bundeskanzlers eindeutig vorzuziehen ist. Ich bin davon überzeugt, daß damit die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen für die Auflösung des Bundestages gegeben sind.“

Sein dringender Appell an das Volk: „Jetzt haben Sie es in der Hand. Machen Sie von Ihrem Wahlrecht sorgsam Gebrauch!“

Köhler informierte Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) vorab von seiner Entscheidung. Der Kanzler hatte vor drei Wochen die Vertrauensfrage im Bundestag auf eigenen Wunsch verloren, damit es zu vorgezogenen Bundestagswahlen kommt.

Das lange Warten auf die Köhler-Entscheidung – schon am Vormittag gab es Indizien dafür, daß er sie heute bekanntgeben will. Schröder reiste – trotz Urlaub – von Hannover nach Berlin. Wenig später die Ankündigungen aus dem Präsidialamt, kurz darauf aus dem Kanzleramt: Der Bundespräsident und der Bundeskanzler werden am Abend Erklärungen abgeben.

Wie geht es jetzt weiter?

Köhler muß seine Entscheidung in einer Anordnung offiziell verkünden. Dadurch wird das weitere Verfahren bis zum angepeilten Neuwahl-Termin im September in Gang gesetzt. Der weitere vorgeschriebene Weg: Das Staatsoberhaupt leitet die Anordnung an den Bundeskanzler weiter, der das Dokument gegenzeichnet.

Persönlich muß Schröder jetzt aber nicht mehr unterschreiben. Seine Unterschrift wurde dem Präsidenten schon am 1. Juli übergeben. Also eine Art Blanko-Vollmacht.

Anschließend geht das Papier dann vom Präsidialamt an Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD). Zusätzlich werden die Fraktionsvorsitzenden informiert.

Der Bundestagspräsident läßt von der Anordnung – in der auch der Wahltermin festgelegt ist – eine Drucksache anfertigen. Dann tritt der Bundeswahlleiter auf den Plan und bereitet die Neuwahl vor.

Aber gibt es jetzt tatsächlich Neuwahlen?

Die Abgeordneten Werner Schulz (Grüne) und Jelena Hoffmann (SPD) sowie mehrere kleinere Parteien haben eine Klage angekündigt. Das Bundesverfassungsgericht muß klären, ob Schröders Vertrauensfrage rechtlich in Ordnung war. Es kann die Neuwahl stoppen. Wie lange die Verfassungsrichter für eine Entscheidung brauchen, ist unsicher. Der Neuwahl-Termin am 18. September wackelt.

simplify · 21-07-2005, 20:50

jetzt kommt die grosse frage, ob auch die verfassungsrichter den partein folgen?
wobei, der köhler ist von der merkel ins amt gebracht und die verfassungsrichter werden von der regierung ernannt.

somit dürfte das ganze wohl gelaufen sein

OMI · 21-07-2005, 22:11

Denke auch weiterhin, dass die Sache durch ist.
Man täte sich keinen Gefallen, sollte man dran rütteln ...

simplify · 21-07-2005, 22:20

ich habe heute den grünen abgeordneten weiss gehört, der will ja klagen beim verfassungsgericht.
ich muss sagen, der hat mich voll überzeugt.

wenn das jetzt so durchgeht, dann kann zukünftig jeder bundeskanzler ganz nach seinem gusto die palamentarier nach hause schicken.
es stimmt doch offensichtlich nicht, dass schröder im bundestag keine mehrheit hat.
er hat alle gesetze durchbekommen.
sollte tatsächlich rot/grün im herbst wieder eine mehrheit bekommen, was würde sich ändern? im bundesrat hätte weiter die CDU ihre mehrheit.

OMI · 21-07-2005, 22:26

Da stimme ich Dir zu .... sauber ist die Sache überhaupt nicht ....
Und ich finde es auch prinzipiell nicht gut.

aber dennoch stell Dir die Lage vor, es käme nicht zu Neuwahlen - das würde erst Recht für ein Chaos und absoluten Stillstand bis zu den dann nächsten Wahlen 2006 sorgen.

Daher bin ich sicher, dass es die Wahlen dieses Jahr geben wird.

Und wer dann nochmal Rot-Grün wählt ...

Nach dieser Geschichte nicht wirklich denkbar.

PC-Oldie-Udo · 22-07-2005, 12:25

Zitat:

Original geschrieben von OMI
Da stimme ich Dir zu .... sauber ist die Sache überhaupt nicht ....
Und ich finde es auch prinzipiell nicht gut.

aber dennoch stell Dir die Lage vor, es käme nicht zu Neuwahlen - das würde erst Recht für ein Chaos und absoluten Stillstand bis zu den dann nächsten Wahlen 2006 sorgen.

Daher bin ich sicher, dass es die Wahlen dieses Jahr geben wird.

Und wer dann nochmal Rot-Grün wählt ...
Nach dieser Geschichte nicht wirklich denkbar.

und wer schwarz/gelb wählt, dem wird es noch schlechter in Zukunft

nokostolany · 22-07-2005, 12:27

Zitat:

Und wer dann nochmal Rot-Grün wählt ...

im moment wüßte ich nichts, was mich von ROT (SPD nicht die anderen da) abbringen sollte.....

PC-Oldie-Udo · 22-07-2005, 17:12

Ich habe und schimpfe noch über die SPD, meine Partei, aber so schmerzhaft manch eine Reform auch ist und noch wird, es muste wohl sein und sie haben wenigstens den Mut gehabt es anzupacken wärend die Schwarzen es in den 80zigern und 90zigern aus Furcht vor Wahlschlappen nur ausgessen haben .

Sicherlich hat die jetzige Regierung vieles nicht richtig angepackt
aber sie haben einges notwendiges auf den Weg gebracht, wenn auch teils sehr stümperhaft aber sie hatten wenigstens den Mut und das es richtig war bestätigen mittlerweile viele Wirtschaftsexperten

Ich persönlich wäre für eine große Koalition für eine Periode, dann haben die beiden großen Parteien die Chance alles das wieder gut zu machen (auf den Weg zu bringen)was sie in den vergabgenen 25 Jahren versaut haben

Morillo · 22-07-2005, 18:27

Ich wähle die Linkspartei

Smaxl · 22-07-2005, 19:02

denke es wird auf eine große Koalition hinauslaufen und schröder wird außenminister ?

PC-Oldie-Udo · 22-07-2005, 19:14

Zitat:

Original geschrieben von Smaxl
denke es wird auf eine große Koalition hinauslaufen und schröder wird außenminister ?

Donnerwetter Smaxl

gefällt mir sehr gut deine Idee

Smaxl · 22-07-2005, 19:37

dank der spasspartei von gregor und oscar denke ich das es wirklich auf eine große koalition hinausläuft.
kann mir CDU+FDP mirt Gründ oder Links
oder
SPD + Grün mit Links
nicht vorstellen

Auf Wunsch gelöscht · 23-07-2005, 20:18

Schwarz-Rot am Horizont
Schröder: Ja, aber ohne mich

http://www.n-tv.de/559078.html

Schwer zu deuten das ganze - strategisch etwas tolpatschig vielleicht so etwas direkt kategorisch auszuschliessen oder? Evtl. versucht Gerhardt aber auch so mit einer geraden Liene nocheinmal unentschlossene umzustimmen.....

Aber diese Linkspartei - ich weiss nicht.
Teilweise werden mir doch immer wieder die Nachteile einer Demokratie bewusst, wenn ich sehe wer hier alles wählen gehen darf

simplify · 23-07-2005, 22:24

ja marc7even

das problem mit der demokratie kannte schon friedrich schiller. in seinem stück "der fiesco von genua" stellte er die frage;" und was ist, wenn mehr als 50% der bevölkerung idioten sind?"

eine grosse koalition wird es nur ohne schröder geben. er wird bestimmt nicht minister unter der merkel sein wollen.
sollte es schwarz/gelb geben, wird schröder wohl nicht als fraktionsführer o. einfacher abgeordneter im bundestag sitzen wollen.

somit wird ab herbst schröder und einige seiner minister nicht mehr in der aktiven politik tätig sein.

heute kam von den linken der SPD ein mögliches bündnis von neuer linken, SPD u. grünen ins spiel.
ich denke, wenn es reichen wird, dann wird es auch so eine koalition geben.
sigmar gabriel z.B. ist so geschmeidig, dass er als kanzler damit keine probleme hätte.
auch jürgen trittin hat dank seiner KBW vergangenheit sicher als grüner damit keine bauchschmerzen.