Okay ich fange mal an meine Ideen zu "papier" zu bringen.
Am besten mit einer kleinen Einleitung um meine Sicht der Dinge darzustellen und um dann für Lösungsansätze zu sorgen.
Grundsätzlich glaube ich das Deutschland sich in einem Wandel befindet -zum einen vom sekundären und tertiären(Also Dienstleistungssektor)hin zum Quartärsektor(Informationssektor).
Hinzu kommt der wachsende Konkurrenzkampf im Zuge der Globalisierung. Dieser führt vor allem dazu dass insbesondere niedrig qualifizierte, aber lohnintensive Industriearbeitsplätze im sekundären Sektor in Deutschland abgebaut werden müssen, weil sie sich einfach nicht mehr rechnen. Ein weiterer Druck entsteht für das Handwerk in Deutschland durch den hohen Anteil der Schwarzarbeit durch osteuropäische(klassischerweise Polen als direkte Nachbarn) Arbeiter.
Leider hat der Deutsche Staat das Problem seit den 90ern nicht wirklich in den Griff bekommen und hat vor allem durch die Erhöhung der Lohnnebenkosten auf den verbleibenden Arbeitsverhältnissen des regulären Arbeitsmarktes die Situation für Unternehmen noch zusätzlich verschärft.
Nun muss man sich vor Augen führen, dass durch diese Entwicklungen der einzige Schlüssel die Bildung ist. Man kann nicht mit Schwellenländern bei Billigprodukten konkurrieren – der einzige Vorteil ist also die Spezialisierung auf hochwertige und innovative Produkte. Für beides braucht man gut ausgebildete Menschen.
Nun führt dieser Prozess(und tritt auch schon aktuell ein)das man sich im Klaren darüber sein muss, dass ein bestimmter Anteil der Arbeitslosen im Moment keine Chance auf dem ersten Arbeitsmarkt hat.
Es ist also eine Fiktion der wir Hinterlaufen, wenn wir noch an Vollbeschäftigung in Deutschland glauben.
Daran werden auch keine vielen und teuren ABMs, Umschulungen und angeordnete Ein-Euro-Jobs etwas ändern. Also wird für genau diese Gruppe der (Langzeit)Arbeitslosen, das Problem auch zu einem sozialen Problem.
Im Augenblick sind wir einer sehr üblen Zwickmühle. Viele Menschen müssen einen Job annehmen um gerade noch über die Runden kommen zu können – dies führt zu einer Unzufriedenheit und auch leider zur demotivation. Viele Unternehmen müssen ihrerseits niedrigere Löhne zahlen und mehr von ihren MA abverlangen um selber bestehen zu können und dann gibt es noch einen erheblichen Anteil an Menschen die arbeiten wollen, für die es sich aber nicht lohnt, da die staatlichen Zuschüsse teilweise sogar mehr einbringen als der Lohn abzüglich der Steuern und Zuschüsse. Ein aus meiner Sicht geringer Teil an Menschen will nicht arbeiten und diese werden durch Umschulungen, Beratung und Bürokratie zu echten Geldvernichtermaschinen.
Der Etat des Bundes für Arbeit und Soziales ist mit 124,4 Milliarden Euro enorm.
In der Welt von Hartz IV gilt aber nun mal das Gesetz des Formulars und das Misstrauen des Beraters was zu einem allgemeinen Frust bei Arbeitslosen führt.
Wenn wir in die Realität schauen, dann ist nicht die Summe von Hartz IV das Problem, sondern die Bürokratie und ihre Tücken. Nehmen wir mal ein Beispiel. Das Gesetz besagt das die Heizkosten übernommen werden. Nun kommt es zu dem Fall, dass ein Hartz IV Empfänger(Ich nenne ihn einfach mal Max) seine Wohnung mit Holz heizt. Dann würde er durch eine Regelung nur 0,50 € bekommen anstatt die 1,30 €, bei einer Gas- oder Ölheizung.
In der Praxis muss Max dann also knapp ein drittel seines ALGII (345 €), selbst für die Heizkosten bezahlen. Logisch das er dann nicht wirklich leben kann. Wozu führt das? Ganz einfach Max wird klagen und durch die langsamen und kostenintensiven Mühlen der Bürokratie wird der Fall weitergereicht.
Aber wir müssen wirklich mal darüber nachdenken was das bedeutet. Der Staat will Max eigentlich helfen, leider wird das aber durch zu viele Details und Bürokratie nicht wirklich schnell und effizient erledigt. Der Gemeinschaft schadet Max durch sein „nachbohren“ auch, da es alles kostet(bürokratische Beratung nenn ich das mal platt)und im Ergebnis hilft es niemandem sondern schadet allen. Hinzu kommt noch die Panne mit den ARGE – also die organisatorische Zusammenlegung der regionalen Arbeitsagenturen und der Sozialämter in einer gemeinsamen Einrichtung. Laut Verfassungsgericht ja verfassungswidrig. Ich will nicht auf die Frage ob es so ist eingehen, nur darauf hinweisen das sich keiner wirklich verantwortlich fühlt(e)und die Empfänger teilweise Monate auf Ihr Geld warten mussten – wenn man bedenkt das sie ja keine Ersparnisse haben (dürfen!), ist das eine bittere Wahrheit für einen Sozialstaat.
Der Papieraufwand ist durch Hartz IV enorm gestiegen und alle neuen Verordnungen müssen zum einem erstmal vom Empfänger korrekt beschrieben werden und dann vom Sachbearbeiter auch noch ausgewertet werden. Und das kostet Zeit und eben Geld. Aber es wird ja noch schlimmer. Der Staat verlangt ja im Prinzip vom Bürger das sich dieser zum gläsernen Bürger deklassieren(ich empfinde das als Erniedrigung) lässt um Zuwendungen zu erhalten. Das fängt damit an das überprüft wird ob nicht doch eine Bedarfsgemeinschaft besteht und führt zu einer überwachungs- und Misstrauenskultur.
Nun möchte ich also eine Idee aufgreifen mit der ich mich in letzter Zeit etwas intensiver befasst habe.
Das Bürgergeld oder auch garantiertes Grundeinkommen.
Jeder hier im Forum kennt mich und meine Standpunkte und kann sich evtl. sogar dran erinnern, das ich erst recht skeptisch dem gegenüberstand. Das liegt zum einen daran, das ich die Befürchtung hatte das es einfach zu viele Menschen als Einladung zum faul sein auffassen würden und meine größte Sorge lag in der Unbezahlbarkeit des ganzen.
Nun habe ich kein ausgereiftes Konzept, aber es wird auch das Thema meiner Semesterarbeit – ich arbeite mich also von den Grundideen weiter vor
Denn ich glaube das ein Wandel in Deutschland von Nöten ist und es gibt zahlreiche Modelle zum Thema „Grundeinkommen“ diese unterscheiden sich teilweise erheblich. Man könnte z.b. einen Teil des Zuschusses später zurückzahlen oder nur ehrenamtlich Bürger erhalten ein Grundeinkommen vor. Nun ist es von elementarer Bedeutung wie dieses Modell genau aussieht. Denn die Folgen sind unterschiedlich. Und mit jedem Unterschied müsste man neu berechnen ob es finanzierbar ist und wie es ökonomisch wirken würde.
Ein interessanter Ansatz ist z.b. das Buch:“ Die Stakeholder- Gesellschaft. Ein Modell für mehr Chancengleichheit. Von Bruce Ackerman. Seine Idee ist, dass Jeder Staatsbürger bei Eintritt ins Erwachsenenalter 80 000 Dollar erhält(Das Konzept ist für die USA), über die er frei verfügen kann, für deren Verwendung er aber auch verantwortlich ist. Ich will dieses Konzept nun auch nicht weiter erläutern aber ein paar der Ideen greife ich auf um meine Idee von der nötigen Reform des Sozialstaats zu erweitern.
Auch wenn es eine menge Unterschiede zwischen den Modellen gibt(monatliche oder einmalige Zahlung ist nur ein kleines Beispiel dafür)so ist doch die Grundidee immer gleich. Den Menschen zu helfen dass sie nicht in eine Notlage geraten, anstatt ihnen zu helfen wenn sie mittendrin sind.
All diese Ideen haben auch ihren radikalen Wandel gemeinsam. Denn sie kosten eine ganze menge Geld und niemand weiß ob sie wirklich funktionieren. Auf der anderen Seite sind die billigen Konzepte weit weniger Innovativ und ganz sicher keine nachhaltige Lösung für das heraufziehende Ende der Erwerbsgesellschaft. Aber das wichtigste aus meiner Sicht ist, das selbst die kleinen Lösungen, für Arbeitslose besser sind als Hartz IV und es für diejenigen die keine finanzielle Hilfe benötigen eigentlich kaum einen finanziellen Unterschied macht. Auf die Berechnung wieso gehe ich noch ein.
Vor etwa einem halben Jahr war ich bei einer Buchvorlesung von Götz W. Werner hier in Düsseldorfer Stern Verlag. Sein Buch habe ich mir zwar nicht gekauft, aber auch er ist ein Vertreter der Idee des Grundeinkommens und hat mich eigentlich erst darauf gebracht, als er vor etwa 2,3 Jahren eine Werbung in der Zeit dafür schaltete. Wie bereit oben geschrieben habe ich damals darüber gelächelt, aber seine Idee hat mich nicht wirklich losgelassen.
Sein Vorschlag von 1500 Euro für jeden Bürger in Deutschland ist zwar nicht meine Idee davon, aber zumindest einige seiner anderen Ansätze. Denn es geht logischerweise immer um die Machbarkeit dieser Modelle. Werner will das ganze durch eine sehr hohe Mehrwertsteuer und und wie alle anderen Modelle eigentlich auch durch den komplett Wegfall von Staatszuschüssen realisieren.
In Zahlen bedeutet Werners Konzept, 1500 Euro monatlich für 82 Millionen Menschen= 1,5 Billionen Euro. Ein Blick auf das Bundesamt für Statistik zeigt das dies zwei Drittel der Wirtschaftsleistung Deutschlands und ungefähr das 1,5x der Summe ist, die alle Steuern und Sozialabgaben derzeit pro Jahr einbringen. Aus meiner Sicht viel zu viel und das Ziel, nämlich ein Modell in dem Menschen sich freier und fairer bewegen können, wird dabei eher verfehlt als erreicht.
Werner erklärt in seinem Buch das er das Steuersystem umkrempeln will: keine Steuern mehr auf Kapitalerträge, Unternehmensgewinne und Arbeitseinkommen. Aber eine Erhöhung der Mehrwertsteuer-Finanzierung, zwar nur schrittweise, aber am Ende würde um seine Idee zu erreichen ein Mehrwertsteuersatz von mehr als 170 Prozent herauskommen. Bei den aktuellen Nahrungs- und Energiepreisen, wäre das für die Bedürftigen in unserem Land sicher auch keine wirkliche Hilfe.
Ich will jetzt gar nicht mehr so weit auf die Berechnung eingehen, aber ein Argument von ihm hat mich überzeugt. Das ein Staat auf der Basis eines Grundeinkommens und den daraus erwachsenden Möglichkeiten(kreativitäts- und Beschäftigungsfördernden Effekte)
erheblich mehr Volksvermögen erwirtschaftet als der Sozialstaat von heute.
Ich denke es ist sinnvoller die Mehrwertsteuer bis max. zu einem Satz von 30 % zu erhöhen und die Einkommensteuer beizubehalten. Denn mal ganz ehrlich, wenn wir Heute schon von Schwarzarbeit und Steuerhinterziehungen am laufenden Band hören – bei einem derart hohen Grundeinkommen und Mehrwertsteuersatz ist ja klar, das man im Ausland einkauft und versucht alles unter der Hand zu regeln.
Ich denke das Grundeinkommen soll als Existenzsicherung dienen und zu einem Abbau einer Angstkultur durch Arbeitgeber, weil Menschen wirklich auf Verdeih und Verderb auf den Job angewiesen sind.
Ich fand das Konzept von Paul Kirchhof (Flat Tax = jeder verdiente Euro kostet 25 Cent Steuern) ganz gut und würde das auf den erarbeitenden Betrag(also ohne das Grundeinkommen) anwenden wollen.
Man müsste noch mal im Detail ausrechnen, wie das Verhältnis von Einkommens und Mehrwertsteuer sein müsste, aber es soll dazu führen, das gerade relativ schlecht bezahlte Jobs attraktiv werden, weil nicht direkt die staatlichen Zuschüsse wegfallen(eben durch das Grundeinkommen).
Ich denke wenn man den Gedanken weiterführt, wird es dazu kommen, dass man jedem Erwachsenen 600 Euro Grundeinkommen überweist. Dann aber solange bis sich Steuerzahlung und Grundeinkommen ausgleichen 50 % Einkommensteuer erhebt um danach die Flat Tax anzuwenden.
Der Schnitt liegt bei einem Bruttoverdienst von 1200 Euro.
Der Arbeitnehmer zahlt dann auf diese Summe 600 € Steuern und erhält genauso viel Grundeinkommen, das führt also erstmal zu einem Nullsummenspiel für ihn Persönlich. Aber für jeden Euro, den er darüber hinaus verdient, fällt dann die Flat Tax an.
In der Praxis wäre es aber noch klüger, wenn der Staat, das Einkommen direkt mit dem Grundeinkommen verrechnet. Denn sonst wird ja nur Geld hin und her transferiert – das ist aus meiner Sicht unnötig. Wenn man also im Monat 200 € verdient, würde man auch nur noch 400 € vom Staat bekommen. Ganz wichtig ist aber das alle Steuerfinanzierten Sozialleistungen im Grundeinkommen für jedermann verschmelzen – nur die Abwicklung ist vom Einkommen abhängig.
Ich glaube man kann gut erkennen das auch dies ein Versuch ist die Bürokratie weiter abzubauen und Anreize zu schaffen für Menschen mit schlechten Berufsaussichten. Für alle anderen, die gut im Arbeitsmarkt positioniert sind, soll sich nicht wirklich was ändern. Außer eben die Tatsache, das sie keine wirkliche Existenzangst mehr haben müssen – denn abgesichert sind sie zumindest für das Minimum. Das ist aber auch wichtig, weil dieser Betrag ja knapp zum Leben reicht und man so angehalten ist zu arbeiten um sich ein besseres Leben zu finanzieren.
Am Ende steht dann aber immer die eigene Sicht der Dinge im Weg. Man müsste sich wirklich die Frage stellen, ob man denkt das Menschen ohne den existenziellen Anreiz noch was leisten, schaffen und beitragen wollen oder eben lieber faul rumlungern. Ich persönlich glaube das viele Menschen gerade in der Status und Neidkultur von Deutschland auch trotz eines Grundeinkommens noch arbeiten wollen. Denn am Ende leben Menschen immer mit anderen Menschen in einer Gruppe zusammen. Und Profilierung ist schon immer ein Antrieb gewesen.
Bis Jetzt habe auch ich ja nur ganz grob umschrieben wie sich so was darstellt und habe auch da auf die gängigen Modelle zurückgegriffen. Aber ich denke wir müssen etwas tun denn der Sozialstaat, wie er heute ist, kostet uns Zeit und Geld weil er zu teuer und ineffektiv zugleich ist.
Aber schlimmer als das – die Idee denen zu helfen die es nötig haben, kommt der Staat nur langsam(durch die Bürokratie)nach und die die wirklich arbeiten wollen werden durch das was unterm Strich übrig bleibt bestraft.
Ich spreche ja immer davon wie wichtig Bildung für die weiteren Chancen am Arbeitsmarkt ist. Und PISA und IGLU Studie haben einige traurige Ergebnisse gezeigt. Das Deutschland sich mal im hinteren oder mittleren Mittelfeld bewegt ist zwar auch nicht toll – aber schlimmer ist die Tatsache das Kinder aus sozial schwachen Familien deutlich schlechtere Schulabschlüsse haben und wesentlich seltener studieren. Das Modell von Ackermann(ich hoffe ihr habt bis hierhin überhaupt noch gelesen) wurde in einer Studie der Heinrich-Böll-Stiftung auf Deutschland umgerechnet.
Auch hier wird wieder eine feste Summe an jeden Erwachsenen mit 18 überwiesen(60.000€)über die er mit 21 frei verfügen kann. Das Geld wird über 4 Jahre verteilt ausbezahlt. Wer weder eine abgeschlossene Berufsausbildung noch Abitur hat, kann über das Kapital nicht verfügen, sondern erhält lediglich die Zinsen, die es abwirft.
An sich finde ich die Idee nicht schlecht, da es gerade für unreife Teenager Bildungsanreize bietet und sie dazu bringen könnte ihre Ausbildung abzuschließen auch wenn sie das als Zeitverschwendung empfinden. Das ganze erinnert in anderer Form an die Idee Kindern Verantwortung zu übertragen um sie daran wachsen zu lassen, anstatt sie solange zu entmündigen und dann zu erwarten das sie sich von alleine zurechtfinden.
Natürlich ist nicht garantiert, das sich ein Teil der jungen Leute in großem Stil in den Konsum stürzt, aber zum einem gibt es das auch schon heute und zum anderen kann man dies durch o.g. Anreize wirksam begrenzen. Denn auf diese Weise würde man seine eigenen Lebenschancen verwirken.
Ein anderer Effekt aus der einmal Zahlung ist die Tatsache das sich als Beispiel 3 Existenzgründer mit ihrem Kapital zusammentun können und ganz andere Möglichkeiten haben, als die völlig schwachsinnige und unterfinanzierte Ich – AG, die den Menschen mehr schadet als nützt.
Es könnte also dazu führen das wir in einer Gesellschaft leben in der sich mehr Menschen selbstständig machen und Verantwortung für sich und andere übernehmen.
Und es könnte die Spaltung zwischen den Schichten etwas mehr angleichen, da viele Kinder aus der Unterschicht wirklich eine reelle Chance haben, etwas aus ihrem Leben zu machen, ihnen wird quasi ein verantwortungsvoller Umgang mit ihrer eigenen Zukunft in die Hände gelegt. Anstatt ihnen wie heute zu erzählen das sie alle Chancen haben, in der Realität aber ganz schlechte Aufstiegschancen haben.
Ich habe jetzt nur mal so ganz grob zusammengefasst, welche Ideen es zu dem Thema Grundeinkommen gibt und wie es grob möglich wäre. Zwar bin ich auch nicht wirklich Omi’s Wunsch nachgekommen ganz genau und ins Detail zu klären, wie eine Lösung aussehen kann – aber zumindest denke ich habe ich grob skizziert wie eine Gesellschaft aussehen könnte in der man sich wesentlich wohler fühlt und die eine menge Nachteile abbaut und dafür Vorteile schafft.
Nun bin ich auch wirklich Müde und belasse es dann doch bei dieser groben Version, anstatt noch tausend Statistiken dranzuhängen
Ideen, Anregungen und was auch immer zu dieser noch recht groben Zusammenfassung/skizzierung bitte in diesem Thread diskutieren.
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