politische Situation in Ösi-Land - Seite 4

simplify · 26-09-2006, 15:08

hab's mal gemacht, ich müsste doch tatsächlich die ÖVP wählen

danach käme BZÖ. gar nicht passt die SPÖ zu mir

romko · 02-01-2007, 10:20

Innenministerin Prokop ist zwei Stunden vor Jahreswechsel an einem Aortariss verstorben. Bundeskanzler Schüssel übernimmt bis zur Bildung der neuen Regierung auch das Innenressort ....

simplify · 02-01-2007, 15:08

aber einen neuen bundeskanzler habt ihr immer noch nicht

romko · 08-01-2007, 14:53

Die Regierungskoalition ist fix:

Ministerien für die SPÖ:

Bundeskanzler
Bundesministerium für Frauenangelegenheit im Kanzleramt
Bundesministerium für Infrastruktur
Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
Bundesministerium für Soziales
Bundesministerium für Justiz
Bundesministerium für Verteidigung
Ministerien für die ÖVP:

Bundesministerium für Äußeres
Bundesministerium für Finanzen
Bundesministerium für Inneres
Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit
Bundesministerium für Landwirtschaft und Umwelt
Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung
Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend

Ministernamen gibts morgen.

simplify · 10-01-2007, 07:58

beruhigend für mich als deutscher ist, dass es die österreicher auch nicht schlauer machen.
der wirklich fähige mann, dem der ganze wirtschaftliche aufstieg zu verdanken ist, den schickt man nach hause.
wenn das nun auf druck der SPÖ gekommen wäre, dann könnte man da noch verständnis aufbringen. das aber die ÖVP selber den grasser in die wüste schickt, nur damit andere "verdiente" parteigenossen ein pöstchen erhalten, ist schon ein starkes stück

das schüssel gehen musste, war wohl zwangsläufig.

somit sehe ich erstmal in den nächsten monaten ein seitwärts im gleichklang der anderen EU staaten.

romko · 10-01-2007, 15:47

Noch schnell Postenschacher der Orangen:

In Verkehr und Forschung sorgen Postenbesetzungen durch den scheidende Verkehrsminister Hubert Gorbach (B) noch in den letzten Tagen für Aufregung. Stein des Anstoßes ist die Firma AustriaTech. Diese "Gesellschaft des Bundes für technologiepolitische Maßnahmen" mit acht Mitarbeitern hat in letzter Minute noch einen zweiten Geschäftsführer bekommen - Gorbachs Kabinettschef Roland Dietrich (33). (orf.at)

simplify · 14-01-2007, 21:36

spannend finde ich, dass von seiten der ÖVP, wie auch vom BFÖ ernsthaft die abschaffung der erbschaftssteuer vor der wahl diskutiert wurden.
sowas wäre in deutschland vollkommen unvorstellbar, soweit sind wir noch lange nicht.

die spritpreise dürften jetzt auch in österreich steigen, wie auch das pickerl.

mal schaun, ob die ÖVP sich mit der grossen koalition abfindet, oder auf neuwahlen hinarbeitet?

romko · 15-01-2007, 09:08

Zitat:

Original geschrieben von simplify

die spritpreise dürften jetzt auch in österreich steigen, wie auch das pickerl.

Die Mineralölsteuer wird angehoben, für Benzin 1 Cent/Liter, bei Diesel gleich um 3 Cent

Die Autobahnvignette wird noch nicht teurer, aber das Road Pricing für die LKWs und ich muss nicht erwähnen wem das im Endeffekt auf den Kopf fällt ...

Zitat:

mal schaun, ob die ÖVP sich mit der grossen koalition abfindet, oder auf neuwahlen hinarbeitet?

Die ÖVP kann in dieser Koalition sehr gut leben, der neue Frontman Molterer ist mir gänzlich unsympatisch. Aber bei raschen Neuwahlen wird wohl die SPÖ als großer Verlierer dastehen. Glaube aber die Regierung bleibt mind. 3 Jahre in Amt und Würden.

romko · 15-03-2007, 12:39

Nach Steuersenkung mehr Einnahmen!

Das Budgetdefizit ist im Vorjahr wieder deutlich geringer als geplant ausgefallen.

Hatte Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser ursprünglich mit einem gesamtstaatlichen Minus von 1,7 Prozent gerechnet und die Prognose zwischenzeitlich auf 1,15 Prozent reduziert, konnten seine Nachfolger Wilhelm Molterer (ÖVP) und Staatssekretär Christoph Matznetter (SPÖ) nun das vorläufige Endergebnis verkünden: Die Neuverschuldung von Bund, Ländern und Gemeinden gemeinsam machet im Vorjahr 1,1 Prozent des Bruttoinlandsproduktes aus.

Verantwortlich für diese Entwicklung sind unerwartet hohe Mehreinnahmen, vor allem bei der Körperschaftssteuer. Der Steuersatz für diese Gewinnbesteuerung der Unternehmen wurde 2005 von 35 auf 25 Prozent gesenkt. Trotzdem stiegen die Einnahmen sowohl 2005 als auch 2006. Im Vorjahr lag die KöSt mit Einnahmen von 4,8 Mrd. Euro um eine Mrd. über Plan.