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Lehrstunde in Darfur
Die Hälfte der einst fünf Millionen Einwohner Darfurs vegetiert in Flüchtlingslagern. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon will sich nun um eine politische Lösung des Konflikts bemühen. Diese Einsicht kommt spät. Aber besser spät als nie.
Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Ban Ki Moon, ist auf einer Art Kontrollgang im Sudan unterwegs. Er will sich selbst noch einmal vergewissern, dass die Lage in der West-Provinz Darfur so schlimm ist, wie ihm seine Berichterstatter erzählen. Diese Erkenntnis dürfte ihm leicht fallen, wenn er in die ausgemergelten Gesichter der Kriegsflüchtlinge schaut. Die Männer werden ihm erzählen, wie sie von den Soldaten der eigenen Regierung bombardiert werden. Die Frauen werden von Vergewaltigungen und Plünderungen berichten.
Seit 2003 herrscht Krieg in Darfur. Damals erhob sich ein Teil der schwarzafrikanischen Bevölkerung gegen die arabisch-dominierte Regierung in Khartum. Die Aufständischen werfen dem Regime von Omar al-Baschir vor, tatenlos zuzuschauen, wie die Wüste sich immer weiter ausbreitet und den Bauern und Nomaden die Lebensgrundlage nimmt. Und sie beschuldigen den Präsidenten, die arabischen Reitermilizen Janjaweed auf die Bauern zu hetzen. Der Krieg hat bisher 200000 Menschenleben gefordert.
Die Hälfte der einst fünf Millionen Einwohner der Provinz vegetiert in Flüchtlingslagern in Darfur oder in den Nachbarländern Tschad und Zentralafrikanische Republik. Das Elend ist so offensichtlich, dass Ban Ki Moon die Einschätzung seiner Berichterstatter über die desolate Lage in Darfur vorbehaltlos teilen wird.
Schwieriger dürfte das zweite Anliegen seiner Reise werden. Der Generalsekretär will sicherstellen, dass die weltweit größte UN-Friedensmission bald beginnen kann. Ende Juli hat der UN-Sicherheitsrat beschlossen, gemeinsam mit der Afrikanischen Union eine gemischte Blauhelmtruppe von 26000 Mann nach Darfur zu senden. Die Weltgemeinschaft feierte es als Sieg, dass das sudanesische Regime dieser Armee zustimmte. Al-Baschir hatte zuvor eine UN-Mission stets als angebliche Einmischung in innere Angelegenheiten abgelehnt.
Taktischer Fehler
Es ist allerdings offen, ob die internationale Gemeinschaft tatsächlich einen Sieg für sich reklamieren kann. Al-Baschir setzt alle Hebel in Bewegung, um die Friedensmission zu schwächen und zu verzögern. Kaum hatte er zugestimmt, forderte er, dass sich an der Truppe nur Afrikaner beteiligen dürften. Dabei haben nur die westlichen Länder die technische Ausrüstung, um das Morden in Darfur zu stoppen. Die 7000 Friedenssoldaten der Afrikanischen Union, die schon seit längerem in Darfur stationiert sind, haben auch deshalb versagt, weil sie nicht einmal genügend funktionstüchtige Flugzeuge haben, um zu den schwer zugänglichen Konfliktorten zu gelangen.
Als die UN drängten, dass zumindest einige westliche Sicherheitsexperten an der gemeinsamen Mission teilnehmen, hat al-Baschir die Weltgemeinschaft erneut brüskiert. Er verwies den EU-Gesandten Kent Degerfeldt und die kanadische Delegierte Nuala Lawlor des Landes. Das zeigt, wie wenig sich al-Baschir um die UN-Friedensbemühungen schert. Und es zeigt, dass die UN einen taktischen Fehler begangen haben.
Zu sehr hat die Weltgemeinschaft ihre diplomatischen Bemühungen darauf konzentriert, eine militärische Truppe für Darfur durchzusetzen. Viel zu wenig Energie hat sie in eine politische Lösung gesteckt. Das mag damit zusammenhängen, dass eine großangelegte Friedensmission mehr Prestige bringt als diplomatische Verhandlungen - zumal diese im Sudan besonders schwierig sind. Die Rebellengruppen sind sich selbst nicht einig, welche Friedensbedingungen sie stellen wollen. Inzwischen kämpfen nicht nur Schwarzafrikaner gegen Khartum. Auch immer mehr arabisch-stämmige Bewohner Darfurs erheben sich. Der Westen muss sich endlich einen Überblick über diese verworrene Lage verschaffen. Erst dann können die Diplomaten die Darfur-Rebellen dabei unterstützen, eine einheitliche Verhandlungsposition gegenüber Khartum zu finden.
China muss ins Boot
Zwingend notwendig für eine politische Lösung ist die Zusammenarbeit mit der chinesischen Regierung. China ist ein enger Verbündeter des Al-Baschir-Regimes. Bisher lief das so: China bekommt Zugang zum Öl im Sudan, dafür decken die Asiaten das Schreckensregime in Khartum. Um die Chinesen ins Boot zu bekommen, muss man sie bei ihren eigenen Interessen packen, dem Öl. Richard Goldstone, ehemaliger Richter beim UN-Tribunal für Jugoslawien und Ruanda, schlägt vor, die sudanesischen Einnahmen aus dem Ölgeschäft unter internationale Aufsicht zu stellen.
So könnten die Chinesen weiterhin den Rohstoff kaufen. Die Sudanesen aber könnte man zwingen, statt des Krieges den Aufbau von Darfur zu finanzieren. Natürlich funktioniert das nur, wenn effiziente Kontrollen stattfinden. Unmöglich ist das nicht. Schließlich sieht die Regierung in Peking allmählich ein, dass die Ausbeutung der Ölvorkommen nur gesichert ist, wenn im Sudan stabile Verhältnisse herrschen. Dass neuerdings auch in Darfur Öl vermutet wird, könnte ihre Motivation, für Frieden zu sorgen, steigern.
Ban Ki Moon hat auf seiner Reise gesagt, er wolle sich nun verstärkt um eine politische Lösung des Darfur-Konflikts bemühen. Diese Einsicht ist vermutlich das Beste, was sein Kontrollgang bewirken konnte. Sie kommt spät. Aber besser spät als nie.
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"Mittagessen? Nur Flaschen essen zu Mittag!"
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Das passiert dort schon so lange, aber endlich beginnt die Weltöffentlichkeit, sich dafür zu interessieren!
