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Rüstungswettlauf in ganz Asien
Der Kontinent hat anscheinend nichts gelernt:
Die Modernisierung der chinesischen Streitkräfte hat in ganz Asien zu einem Rüstungswettlauf geführt. Vor allem die südostasiatischen Länder fühlen sich bedroht. Der Streit um die Abgrenzung der Territorialgewässer und die Nutzungsrechte der maritimen Bodenschätze hat sich in den vergangenen Jahren kontinuierlich verschärft. Das Konfliktpotenzial ist angesichts der wirtschaftlichen Aspekte beträchtlich. Peking, das sich nicht an UNO-Beschlüsse zum Raketen-Exportverbot und zur Nichtweiterverbreitung von Atomtechnologie hält, könnte sich nach Einschätzung westlicher Experten in der Lage sehen, ein umfassendes Aufrüstungsprogramm einzuleiten.
Die Volksrepublik China hat unter Berufung auf die UNO-Seerechtskonvention beschlossen, seine Seegrenzen auszudehnen. Peking beansprucht Inselgruppen wie die Spratlys oder die Paracel-Inseln, die teilweise bis zu 2000 Kilometer von ihrer Südküste entfernt sind. Mit der Errichtung militärischer Stützpunkte verstieß Peking gegen die Prinzipiendeklaration von Manila aus dem Jahr 1992 über die friedliche Streitbeilegung im Südchinesischen Meer. Das chinesische Verhalten hat Beunruhigung und Misstrauen bei den ASEAN-Staaten hervorgerufen. Mit Japan gibt es die Kontroverse um die Inselgruppe Senkaku (Diaoyu) im Ostchinesischen Meer. (kurier.at)
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