Moin Moin @ll,
....dänische minderheit betraf.
es ist doch wohl ein hammer, dass eine kleine minderheit sogar über ganz deutschland bestimmen kann...
....ich frage mich sowieso, warum da eine volksgruppe so ein privileg besitzt?.....
Simplify,
als ich Mitte der 70ziger in den Norden zog war diese außergewöhnliche Wahlmöglichkeit (-eigenheit) auch für mich nicht verständlich.
Das der SSW in Schleswig-Holstein wählbar ist, hat einen geschichtlichen Hintergrund. Schleswig Holstein war in früheren Zeiten zu gut der Hälfte unter Dänischer Hoheit. Viele im Norden lebende Deutsche stammen Dänischer Vorfahren ab und fühlen sich noch heute eng mit Dänemark verbunden. Insofern kann ich heute diese Wahlkonstelation nachvollziehen.
Deutschland lebt seit Gründung der Bundesrepublik mit dieser Sonderheit, und ich hab bisher noch nie erlebt, dass diese Tatsache eine negative Auswirkung auf Deutschland gehabt hat.
Würde der SSW umdisponieren und seine Stimmen der CDU/FDP geben um einen Machtwechsel herbeizuführen, würde sich in meiner Denkweise nichts verändern.
Aber wie sähe es dann bei Dir aus?
Übrigens! Deutschland hat seit ´49 durch den SSW verkraftet und darunter nie leiden müssen. das wird auch in zukunft so sein.
Ein SSW - Wähler
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Große Koalition oder Minderheitsregierung?
Kiel (Peter Höver) - Die Wahl ist gelaufen, und doch ist die wichtigste Frage offen geblieben. Wer regiert Schleswig-Holstein bis 2010? Die SPD und Ministerpräsidentin Heide Simonis haben die Auswahl: Geht sie mit der CDU eine Große Koalition ein? Oder versucht Simonis das Modell einer Minderheitsregierung mit den Grünen, toleriert vom SSW? Einiges spricht für eine solche Premiere in der Landespolitik, auch wenn es nach Ansicht von SPD-Landeschef Claus Möller "ein Sieg zweiter Klasse" wäre.
Vor allem bei der Wirtschaft des Landes würde Simonis mit einer Großen Koalition offene Türen einrennen. Die pocht angesichts notwendiger Reformen in de Landespolitik vor und hinter den Kulissen seit langen auf die Einbindung der Union in die Regierung.
Doch bei der SPD und Simonis geht die Neigung für ein solches Koalitionsmodell gegen Null. Zwar gibt es Übereinstimmung der beiden Großen in den wichtigen Fragen der Infrastruktur- und Wirtschaftspolitik. Und der Konsens hier ist größer als bei Rot-Grün.
Doch genauso trennscharf liegen SPD und CDU in den allermeisten anderen Feldern auseinander. Bei der Bildungspolitik geht kaum etwas zusammen. Hier eine SPD, die das gegliederte Schulsystem langfristig durch die Gemeinschaftsschule ersetzen will. Dort die CDU, die im Wahlkampf gegen solche Pläne per Unterschriftenaktion zu Felde zog. Auch in der Umwelt- und Energiepolitik trennen Sozial- und Christdemokraten Welten.
Nur für den "Notfall" hatten rote Strategen um Parteichef Möller deshalb Koalitionsgespräche mit der CDU ins Auge gefasst. Der wäre ohne Frage dann eingetreten, hätte die rechtsextreme NPD gestern den Einzug in den Landtag geschafft. Eine andere als eine Große Koalition wäre nach einem solchen Szenario rechnerisch kaum möglich gewesen.
Umgekehrt gilt. Auch wenn einer Reihe Sozialdemokraten die zuweilen schwierigen Absprachen mit dem Grünen Koalitionspartner mächtig gegen den Strich gingen: Programmatisch liegen SPD und Grüne eng beieinander. Hinzu kommt, dass die FDP, mit der mancher Spitzengenosse nur zu gern "ein Signal für politischen Aufbruch nach neun Jahren Rot-Grün" gesetzt hätte, nach dem gestrigen Abschneiden als Mehrheitsbeschaffer ausscheidet.
Nicht nur der Parteibasis wäre eine sozialliberale Koalition nach den Attacken des FDP-Spitzenpersonals auf die eigenen Führungsfiguren schwer vermittelbar; ob der SSW, der erstmals überhaupt seine Bereitschaft zur Tolerierung einer Minderheitsregierung signalisiert hatte, ein solches Bündnis stützen würde, ist ebenfalls unsicher.
Und so hatten Parteichef Claus Möller ebenso wie Simonis und der Fraktionsvorsitzende im Landtag, Lothar Hay, vor Wochen schon den politischen Preis einer SSW-Tolerierung abgefragt. Der SSW dürfte vor allem darauf bedacht sein, dänische Schulen und Kindergärten von künftigen Sparmaßnahmen auszunehmen.
In weiten Teilen der Innen- und Rechts- sowie der Bildungspolitik sind die drei künftigen Parteien programmatisch nah beieinander. Wie die Koalition will die Dänen-Partei die ungeteilte Schule, will den Standard in Kindergärten erhalten, steht für den liberalen Rechtsstaat, den Ausstieg aus der Kernenergie und den Ausbau der Windkraft.
Dass Simonis öffentlich ein solches Modell eher heruntergeredet hatte, dürfte kaum mehr als Wahlkampftaktik gewesen sein.
Dass eine von der PDS tolerierte Minderheitsregierung in Sachsen-Anhalt dereinst gescheitert ist, lässt der Parteiratsvorsitzende Uwe Döring als Negativ-Beispiel nicht gelten. "Der SSW ist nicht die PDS", sagt er.
Auf das Abenteuer womöglich wechselnder Mehrheiten im Landtag wollen sich Simonis und die SPD freilich nicht einlassen. Wenn schon eine Minderheitsregierung, dann müsse die auf der Grundlage eines Tolerierungsvertrages mit dem SSW arbeiten. Der, heißt es in der Umgebung der Regierungschefin, müsse tragfähig sein für die gesamte Legislaturperiode.
Link:
http://www.shz.de/flensburger-tagebl...0&REDID=790995
Heutige Wahl in Schleswig - Holstein
