Obama plant 3,8-Billionen-Dollar-Haushalt
Neuverschuldung erreicht Rekordhöhe
Die USA werden sich in diesem Jahr so hoch verschulden wie noch nie seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Das Defizit werde bei 1,56 Billionen Dollar (1,12 Billionen Euro) liegen, teilte das US-Präsidialamt mit. Das sind noch einmal 150 Mrd. Dollar mehr als im Krisenjahr 2009. Präsident Barack Obama nimmt die hohe Neuverschuldung in Kauf, um mit staatlichen Ausgabenprogrammen gegen die Arbeitslosigkeit zu kämpfen. In Folge der Finanzkrise sind in den Vereinigten Staaten so viele Menschen ohne Job wie zuletzt Anfang der 80er-Jahre.
Insgesamt umfasst der Haushaltsplan 3,8 Billionen Dollar (2,7 Billionen Euro). Er muss nun noch vom Kongress gebilligt werden. Dort steht eine monatelange Debatte an, die sich bis knapp vor dem 1. Oktober hinziehen dürfte. Dann beginnt das neue Haushaltsjahr. Nach bisherigem Stand entspricht das Defizit 10,6 Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung der USA. Bis zum Ende seiner Amtszeit will Obama das Minus auf 700 Mrd. Dollar verringern. Gelingt ihm das, hätte er das Defizit in Höhe von 1,3 Billionen Dollar halbiert, das er bei seinem Amtsantritt übernommen hatte.
Um dieses Ziel zu erreichen, will Obama einzelne Staatsausgaben für drei Jahre einfrieren. Dies sei mit solch schwierigen Entscheidungen verbunden, wie sie Washington seit Jahren nicht erlebt hätte, sagte der Präsident. Aber die Haushaltslage sei nicht weiter hinnehmbar. Bis zum Dezember soll eine Kommission Vorschläge erarbeiten, wie die hohe Staatsverschuldung in den Griff zu bekommen sei.