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Fünf-Schritte zur Demokratie: Bush präsentierte seine Pläne für den Irak!
"Gewalt im Irak wird bis 30. Juni noch weiter zunehmen"
Jetzt ist es fix: Abu-Ghraib-Gefängnis wird abgerissen
US-Präsident George W. Bush hat die Amerikaner auf eine Fortsetzung seines Irak-Kurses eingeschworen. Das wegen der Misshandlung irakischer Gefangener berüchtigte Abu-Ghraib-Gefängnis in Bagdad soll abgerissen werden, sagte Bush am Montag in Carlisle, Pennsylvania. Das Pentagon wies indes Berichte über eine Ablösung des Oberkommandanten der US-Truppen im Irak, General Ricardo Sanchez, zurück.
Der US-Präsident warnte bei seinem Auftritt vor einer Zunahme der Gewalt im Irak in den kommenden Wochen. Es sei wahrscheinlich, dass die "Terroristen" angesichts der Machtübergabe nun "noch aktiver und brutaler" würden. Gleichwohl werde die Machtübergabe wie geplant stattfinden. Der Präsident nannte keinen Termin für einen Abzug der Besatzungskräfte.
Der UNO-Beauftragte Lakhdar Brahimi werde Ende der Woche die Mitglieder der Übergangsregierung benennen, die am 30. Juni die Macht übernehmen soll, erklärte Bush. Sie werde aus einem Präsidenten, zwei Vizepräsidenten, einem Ministerpräsidenten und 26 Ministern bestehen. Die US-Besatzungsbehörde werde mit dem Antritt der Übergangsregierung aufgelöst.
Folter-Gefängnis wird abgerissen
Bush kündigte ferner den Abriss des Abu-Ghraib-Gefängnis bei Bagdad an, sofern die Übergangsregierung dem zustimme. Unter dem ehemaligen irakischen Staatschef Saddam Hussein seien Gefängnisse wie das von Abu Ghraib "Symbole von Tod und Folter" gewesen. Das selbe Gefängnis sei nun "Symbol eines schändlichen Verhaltens einiger amerikanischer Soldaten" geworden.
Verwirrung um Irak-General Sanchez
Das US-Verteidigungsministerium hat Berichte über eine angebliche Ablösung des Oberkommandanten der US-Truppen im Irak, General Ricardo Sanchez, zurückgewiesen. Diese Spekulationen seien unverantwortlich, sagte eine Sprecher des Pentagon am Montagabend in Washington. Wenn dies der Fall wäre, hätte man es bekannt gegeben. Der US-Fernsehsender ABC hatte am Montagabend berichtet, dass Sanchez als Oberkommandant abgelöst werden solle.
TV-Sender entschieden sich gegen Live-Übertragung von Bush-Rede
Die drei großen US-Fernsehsender ABC, CBS und NBC haben die Rede von Präsident George W. Bush nicht live übertragen. Zur Begründung hieß es, das Weiße Haus habe nicht formell um Zeit für die Übertragung angesucht. Übertragen wurde die Rede an der Kriegsschule des Heeres in Pennsylvania dagegen von den Sendern CNN, Fox News Channel und MSNBC. Es war die erste einer geplanten Reihe von Reden Bushs zur Zukunft des Irak. (apa/red)
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