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Schill lässt Hamburger Koalition scheitern

Der Machtkampf in der Schill-Partei hat die Hamburger Mitte-Rechts-Koalition aus CDU, FDP und Schill-Partei nun doch platzen lassen. CDU-Fraktionschef Michael Freytag bestätigte, dass Bürgermeister Ole von Beust (CDU) nun den Weg zu Neuwahlen frei machen wird.

Pressekonferenz um 14 Uhr
Beust wird sich gegen 14 Uhr auf einer Pressekonferenz im Rathaus äußern. Bisher hatte Beust trotz der chaotischen Zustände bei seinem Koalitionspartner stets den Willen bekundet, so lange weiterzumachen wie noch eine Mehrheit existiert. Doch tatsächlich lähmte der Streit in der Schill-Partei die Regierungsgeschäfte zu sehr.


"Offener Kampf" zwischen Schill und Mettbach
Hintergrund ist der "offene Kampf" von Ronald Schill und Mario Mettbach, also zwischen dem Parteigründer, Hamburger Landeschef und Ex-Innensenator auf der einen Seite und dem aktuellen Bundesparteichef und Bausenator auf der anderen. Mettbach hatte Schill als Landesvorsitzenden für abgesetzt erklärt; der wiederum hatte die Entscheidung als "null und nichtig" bezeichnet.


Mit sich selbst beschäftigt
Seit dem Rauswurf Schills aus dem Hamburger Senat durch Beust im Sommer ist die Senkrechtstarter-Partei aus Hamburg mehr mit sich selbst beschäftigt als mit der Arbeit in der Landesregierung. Der Konflikt zwischen den beiden Hauptfiguren hat die Partei bereits an den "Rand des Abgrunds" gebracht, wie es der Hamburger Fraktionschef der Schill-Partei, Norbert Frühauf, formuliert hat.

Quelle: dpa