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MAINZ (dpa-AFX) - Die Bundesregierung hat die Lieferung von Rüstungsgütern an Israel nach den Worten von Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) nur vorübergehend eingestellt. Die Ersatzteillieferungen für die israelische Armee seien "ausgesetzt, aber nicht abgesetzt", sagte Scharping am Sonntag im ZDF.
Scharping betonte, dass es sich nicht um ein Embargo handele. Mit der Entscheidung habe die Regierung in der aktuellen Situation ein "Signal" setzen wollen. Laut Scharping wurde der Liefer-Stopp im Bundessicherheitsrat debattiert. Nach Medienberichten liefert Deutschland bereits seit drei Monaten keine Rüstungsgüter mehr nach Israel.
Scharping sagte im ZDF weiter, dass es zur Zeit "keine planerischen und konzeptionellen Überlegungen" für einen Einsatz der Bundeswehr in Israel gebe. Dies sei zur Zeit keine Frage, die sich stelle. Vor einem möglichen Einsatz müsse zuerst Frieden in Nahost herrschen. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hatte in der vergangenen Woche für einen internationalen Militäreinsatz bei der Lösung des Nahost-Konflikts plädiert und dabei auch ein Engagement deutscher Soldaten nicht ausgeschlossen./ran/FP/jh/
quelle: YAHOO.de
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