[Snowfun]

Und noch was: Teil 1


Rambus, ein Unternehmen mit immensem Potenzial,
von Jim Rockwell

Bis Ende nächsten Jahres könnte der Kurs der Rambus-Aktie um 2000 Prozent steigen.
Wenn Rambus den aktuellen Patentstreit gewinnt – und ich glaube, dass Rambus
gewinnt –, dann bekommt das Unternehmen Lizenzzahlungen für praktisch allen
DRAM-Speicher, der auf der Welt verkauft wird.

Der Grund für dieses riesige Potenzial liegt darin, dass die Aktie im Moment so
bewertet wird, als hätte Rambus den Prozess schon verloren. Ich glaube, dass Rambus
am Ende gewinnt. Dann könnte der Aktienkurs von derzeit 7 US-Dollar noch vor Ende
des kommenden Jahres auf 150 Dollar steigen.

Wenn Rambus den Prozess verliert, kann die Aktie aufgrund der Erholung der Börse
und der Konjunktur vielleicht um 100 Prozent steigen.

Zunächst biete ich Ihnen ein paar Hintergrundinformationen über das Unternehmen
und die anhängigen Prozesse. Dann zähle ich kurz die Fakten auf, die meines
Erachtens dafür sprechen, dass Rambus im Rechtsstreit die Oberhand behalten wird.
Nach der Aufzählung werde ich diese Fakten näher erläutern.

Hintergrund

Sieben der zehn bedeutendsten Hersteller von DRAM-Speicher haben
Lizenzabkommen mit Rambus unterzeichnet, aber die restlichen drei gehen gerichtlich
gegen das Unternehmen vor. Diese drei sind Micron Technolgy, Infineon und Hynix.

Rambus führt gegen jedes dieser Unternehmen einzelne Prozesse in den USA, in
Deutschland, Italien, Frankreich und England.

Rambus hat 1990 in den Vereinigten Staaten und in Europa Patente auf etwas
angemeldet, das damals als revolutionäre DRAM-Entwicklung galt. Die
Speicherhersteller haben durch ihre Mitgliedschaft im JEDEC, einer Art
Normierungsausschuss, später einige dieser Erfindungen in die Spezifikationen für
SDRAM und DDR einfließen lassen.

Das US-Patentamt war der Meinung, die Patentanmeldung umfasse zu viele
Erfindungen. Deshalb spaltete es das Patent in elf Unteranträge auf und forderte
Rambus auf zu entscheiden, welche Teile wirklich registriert werden sollten. Damals
war Rambus ein kleines Startup-Unternehmen und konzentrierte sich nur auf ein
einziges US-Patent, das allerdings nicht diejenigen Ansprüche enthielt, die später in den
Branchenstandard aufgenommen wurden. Rambus hatte allerdings immer noch das
Recht, die restlichen Teilpatente später anzumelden, und das Unternehmen hatte ein
aus dem Jahre 1990 stammendes Vorzugsrecht auf diese Technologien.

Die europäische Patentbehörde teilte die ursprüngliche Anmeldung nicht auf; sie enthält
150 Rechtsansprüche. Die technischen Beschreibungen der Erfindungen waren in der
amerikanischen und in der europäischen Anmeldung fast Wort für Wort identisch.

Die erste Verhandlung in Richmond, Virginia (Rambus gegen Infineon) hat Rambus
verloren, hat aber Berufung vorm Bundesgericht in Washington eingelegt. Ich habe
nicht nur das Verfahren in Virginia verfolgt, sondern auch alle Schriftsätze gelesen und
alle Klagen von Anfang an verfolgt.

In Europa haben bisher weder Rambus noch die Gegner etwas gewonnen, aber in
Italien hat sich ein vom Gericht ernannter Sachverständiger im Sinne von Rambus
gegen Micron geäußert, und in Deutschland muss der Sachverständige innerhalb von 90
Tagen ein Statement abgeben.

In den Streitigkeiten geht es um zwei Speichertypen, SDRAM und DDR. Ein
Prozessgewinn hinsichtlich SDRAM ist lange nicht so wichtig wie hinsichtlich DDR.
DDR ist der neuere Speichertyp und wird bis Jahresende vielleicht sämtliche
SDRAM-Verkäufe ersetzt haben. Die Aussichten, dass Rambus in Bezug auf DDR
gewinnt, sind gut.

Die Chancen in Bezug auf SDRAM stehen nicht so gut, denn die Geschworenen in
Virginia haben entschieden, dass Rambus sich Infineon gegenüber des Betruges
schuldig gemacht hat, weil Rambus während der Festlegung der
SDRAM-Spezifikationen im JEDEC nicht offenbart hat, dass die Gesellschaft ein
Patent auf SDRAM angemeldet hatte. Auch dagegen hat Rambus Berufung eingelegt,
aber da die SDRAM-Gebühren nicht so bedeutend sind, behandle ich dieses Thema
nicht näher (ich war bei der Verhandlung anwesend und glaube nicht, dass Rambus des
Betrugs schuldig ist).

Der wichtigste Punkt, über den das Bundesgericht in Washington noch entscheiden
muss, betrifft die "Markman"-Entscheidung. Dabei geht es um die Definition
bestimmter Begriffe in den Patentschriften. Der Richter in Virginia hat einige wichtige
Begriffe sehr eng ausgelegt, so dass Rambus seine Patentverletzungsklagen nicht
durchbringt. Das Berufungsgericht wird einen neuen Markman festlegen, der vielleicht
den aus Virginia verwirft und bedeuten könnte, dass Rambus in Sachen DDR gewinnt.

Im europäischen Patentrecht gibt es keine Markman-Regelung.

Der wichtigste Prozess in Europa findet derzeit in Deutschland statt. Dort warten alle
darauf, dass der vom Gericht bestellte Sachverständige seine Meinung bekannt gibt.
Nach Angaben von Rambus wird der Bericht Ende Juni fertig sein.

Das Europäische Patentamt wurde aufgefordert, die Rambus-Patente erneut zu
überprüfen und zunächst zu entscheiden, ob sie zu Recht gewährt wurden. Die
Untersuchung ist im Gange, und im Herbst findet eine Anhörung statt.

Rambus hat die Chance, bis zum ersten Quartal des nächsten Jahres wichtige
Entscheidungen gegen alle drei Gegner in den USA und Deutschland für sich zu
verbuchen. Wenn Rambus die Markman-Berufung in den USA und die deutschen
Verhandlungen gegen die drei gegnerischen Firmen gewinnt, dann kommt es
möglicherweise zu einer Regelung, nach der Rambus ab dem ersten Quartal
kommenden Jahres Tantiemen bekommt.

Ich bin kein ausgebildeter Jurist, aber ich glaube, dass Rambus – wenn die
Gerichtsentscheidungen auf den gegebenen Fakten beruhen und es keine politische
Einflussnahme gibt – aus folgenden Gründen den Patentsprozess gewinnen sollte: