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Alt 03-06-2002, 08:50   #58
Snowfun
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Hier nochmal die voraussichtliche Abfolge (aus FH-Brief):

-Berufung Rambus gegen Infineon in Washington
Beweisaufnahme abgeschlossen.
Mündliche Verhandlung im Juni.
Entscheidung im ersten Quartal 2003.

Wogegen Rambus Berufung eingelegt hat:
Markman-Regelung
SDRAM-Betrugsurteil
SDRAM-Verfügung

Wogegen Infineon Berufung eingelegt hat:
Ablehnung des DDR-Betrugsurteils

Wenn das Berufungsgericht das Urteil ändert, könnte es zu einem erneuten Verfahren
in Virginia kommen.

-Rambus gegen Infineon in Deutschland

Laut Rambus ist die Stellungnahme des deutschen Sachverständigen vor Ende Juni zu
erwarten.

Das deutsche Gericht wird dann entweder entscheiden oder auf das Europäische Patentamt warten.

Laut Rambus findet beim Europäischen Patentamt im Herbst eine diesbezügliche Anhörung statt.

-Micron und Hynix gegen Rambus in Deutschland
Hier wird der Sachverständige aus dem Verfahren Rambus gegen Infineon herangezogen.

Vielleicht kommt das Gericht danach zu einem schnellen Urteil.

-Hynix gegen Rambus in Kalifornien
Ruht bis nach der US-Berufung.

-Micron gegen Rambus in Delaware

Verfahren aufgeschoben, Beweisaufnahme wird fortgesetzt bis nach der US-Berufung.

Alle Fälle, die nicht eigens erwähnt wurden (auch das Verfahren in Italien) ruhen bis
zum Abschluss des Berufungsverfahrens in den Vereinigten Staaten.
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Gruß
Snowfun
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