Finanzministerium arbeitet nicht an Notfallplänen

Finanzministerium arbeitet nicht an Notfallplänen
Berlin (vwd) - Im Bundesfinanzministerium (BMF) wird nach Angaben eines Ministeriumssprechers weder an Konjunktur- und Investitionsplänen gearbeitet, die im Fall eines Irak-Krieges in Kraft treten würden, noch gibt es Planungen für eine konzertierte Aktion von Regierung und Finanzwirtschaft zur Reaktion auf Krisen und externe Schocks. "In beiden Fällen sind uns keine diesbezüglichen Pläne bekannt", sagte der stellvertretende BMF-Sprecher Stefan Giffeler vwd am Freitag in Berlin. Es gebe im Bundesfinanzministerium nach seinem Wissen keine entsprechenden Arbeitsaufträge.

"Es gibt keine Geheimpläne oder einen Plan B für den Fall eines Irak-Krieges", sagte Giffeler. Die Bundesregierung tue derzeit alles dafür dass dieser Krieg nicht eintrete. Planungen im Finanzministerium für den Fall eines Krieges seien ihm nicht bekannt, sagte der BMF-Sprecher. Zugleich wies er einen Bericht des "Handelsblattes" zurück, wonach Regierung und Finanzwirtschaft gemeinsam eine konzertierte Aktion zur Stärkung des Finanzsektors gegen externe Schocks planten. Dies hätten hochrangige Bankmanager und regierungsnahe Kreise bestätigt, berichtete die Zeitung in ihrer Freitagsausgabe.

Das Konzept solle laut Zeitungsbericht laufend der Entwicklung an den Märkten und der geopolitischen Lage angepasst werden. Die Notfallpläne seien für Risiken wie Terroranschläge oder einen Irak-Krieg, aber auch für externe Schocks wie beispielsweise die Kampagne gegen die Commerzbank im vergangenen Herbst vorgesehen. In Bankenkreisen habe es geheißen, dass sich Banken auf solche Fälle neben anderem durch zusätzliche Liquidität oder eine Aufstellung der Aktiva, die sich im Ernstfall schnell zu Geld machen ließen vorbereiten müssten.

Nach Angaben aus Regierungskreisen sollen Pläne für ein koordiniertes Vorgehen im Krisenfall entworfen werden, berichtet die Zeitung weiter. Dazu gehörten Notfallrechenzentren in Banken, Kommunikationspläne und Vorkehrungen, um die Liquidität aufrecht zu erhalten. +++ Beate Preuschoff
vwd/21.2.2003/bp/ptr